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SCHOLZ, OLAF

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Berlin

Bundespressekonferenz
Kanzlerin im Kreuzverhör

Kanzlerin im Kreuzverhör

Die Kanzlerin erwartet einen „arbeitsreichen“ Herbst. Und sie zeigt sich selbstkritisch in der Flüchtlingspolitik.

Bilanz vor der Sommerpause
Merkel will die GroKo zusammenhalten und attackiert Trump

Merkel will die GroKo zusammenhalten und attackiert Trump

Klimapolitik, Rassismus, Flüchtlinge, Personalwechsel - anderthalb Stunden stand Kanzlerin Merkel auf ihrer Sommerpressekonferenz Rede und Antwort. Zwei Botschaften wollte die Kanzlerin vor allem setzen: Die Koalition ist handlungsfähig und sie selbst ebenso.

Berlin

Klimaschutz
Soll Fliegen teurer werden?

Soll Fliegen  teurer  werden?

Morgens von Stuttgart nach Berlin, abends zurück, am langen Wochenende nach Madrid – für viele ist Fliegen nichts Besonderes mehr. Doch fürs Klima ist das ein Problem.

Google, Amazon und Co.
Steuern für Internetriesen: Wirtschaftsmächte nähern sich an

Steuern für Internetriesen: Wirtschaftsmächte nähern sich an

Internetgiganten wie Google oder Amazon wissen ganz genau, wie sie Steuern vermeiden können. Das ist vielen ein Dorn im Auge, auch in den Hauptstädten der großen Industrienationen.

Chantilly

Libra
Wirtschaftsmächte gegen Facebook-Geld

Deutschland, Frankreich, die USA und andere große Wirtschaftsmächte warnen vor einer digitalen Währung des Internetriesen ...

Analyse
Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.

Bedenken vor Kryptowährung
Große Wirtschaftsmächte warnen vor Facebook-Geld Libra

Große Wirtschaftsmächte warnen vor Facebook-Geld Libra

Facebook-Chef Zuckerberg prescht wieder einmal vor - und will eine eigene Internetwährung schaffen. In Hauptstädten wie Berlin, Paris oder Washington gibt es massive Bedenken. Bei der Besteuerung von Internetgiganten liegen die G7-Länder dagegen nicht auf einer Linie.

CDU-Chefin wird Ministerin
Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Risiko.

Globale Steuerreform
G7-Finanzminister beraten über Konzernsteuern

G7-Finanzminister beraten über Konzernsteuern

Steuern großer Internetkonzerne, Cybersicherheit und Kryptowährungen: Die Finanzwirtschaft erwartet digitale Herausforderungen. Beim Treffen der G7-Minister steht außerdem eine Personalie im Raum - und ein Streit.

Berlin

Facebook
Finanzministerium warnt vor „Libra“

Das Bundesfinanzministerium hat Bedenken gegen die digitale Währung Libra des Internetriesen Facebook. „Die Herausgabe ...

Bedenken vor Kryptowährung
Bericht: Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung Libra

Bericht: Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung Libra

Facebooks geplante Digitalwährung hat in der Politik wenig Fans. Die Libra könne keine Alternative zum Euro sein, warnt das Finanzministerium. Nicht nur dort fürchtet man Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

Straßburg

Abstimmung Im Eu-Parlament
Von der Leyen wird neue Kommissionspräsidentin

Von der Leyen wird neue Kommissionspräsidentin

Sie ist durch: Nach einem harten Einsatz und vielen Versprechen ist der Weg für Ursula von der Leyen an die Spitze der Europäischen Kommission frei. Doch es war äußerst knapp – alle Entwicklungen gibt es hier im Live-Blog.

Manfred Wahl, Horst Gelfert, Jürgen Hinzmann
Redebedarf zum Postenstreit in der EU

Betrifft: „Von der Leyen an EU-Spitze – Posten-Poker: EU-Staats- und Regierungschefs nominieren die CDU-Politikerin“, Titelseite, 3. Juli, sowie weitere Berichte

Neue Wirtschaftsförderung
Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren verzichten.

Im Fall einer Öffnungsklausel
Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Sachsen setzt auf eigenes Grundsteuer-Gesetz

Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts muss die Grundsteuer bis Jahresende neu geregelt sein. Sachsen will dabei neben Bayern seinen eigenen Weg gehen.

Analyse
Postengeschacher: Nun gibt es Ärger in der Koalition

Am Ende konnten sich die Staats- und Regierungschefs nach vielen Verhandlungsstunden doch noch auf das künftige EU-Spitzenpersonal verständigen. Merkel freut das. Doch jetzt hat sie Ärger in der großen Koalition.

Gabriel: Regierung verlassen
SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

SPD geht gegen Nominierung von der Leyens auf die Barrikaden

Eine Deutsche soll EU-Kommissionspräsidentin werden und nur ein Land enthält sich: Deutschland. Die SPD ist mit der Entsendung von der Leyens nach Brüssel alles andere als einverstanden und macht ihrer Empörung mit kernigen Äußerungen Luft.

Wer folgt Andrea Nahles?
Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Zunächst keine Bewerbung für SPD-Parteivorsitz

Parteichef gesucht: Bei der SPD wird es jetzt ernst. Doch noch wagt sich zu Beginn der Bewerbungsfrist niemand aus der Deckung - zumindest offiziell.

Emnid-Umfrage
Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Deutsche geben der Bundesregierung kein gutes Zeugnis

Angela Merkel ist laut Umfrage das beliebteste Mitglied der Regierung. Eine weitere Amtszeit der Kanzlerin wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung trotzdem nicht.