Scholz, Olaf

Nato Stoltenberg kritisiert zu geringe Verteidigungsausgaben

Die Militärausgaben der Nato-Staaten liegen deutlich höher als die von China oder Russland. Der Generalsekretär des Militärbündnisses ist dennoch nicht zufrieden.

Bundeswehr in Friesland Generalleutnant Markus Laubenthal über Zeitenwende, Waffensysteme und Einsatzbereitschaft

Über die „Zeitenwende“ sprach Markus Laubenthal, stellvertretender Generalinspekteur der Bundeswehr, am Montag im Bürgerhaus Schortens.

Jörg Stutz Schortens

Gigafactory Ein Jahr Tesla-Werk in Deutschland

Vor einem Jahr war nicht nur Tesla-Chef Elon Musk bei der Eröffnung der Fabrik in Grünheide bei Berlin, auch Kanzler Olaf Scholz kam. Das Werk des Autobauers hat viele Fans, aber auch viele Kritiker.

Russische Invasion Ukraine-Krieg: So ist die Lage

Ein Handschlag mit großer Symbolkraft: Putin und Xi Jinping begrüßten sich beim Treffen im Kreml herzlich. Und: Werden Teile der Söldnertruppe Wagner zum Problem für die russische Gesellschaft?

Haushalt Lindner lässt Baupläne für Finanzministerium überarbeiten

Vergangene Woche nannte Finanzminister Lindner eine Erweiterung des Kanzleramts «entbehrlich». Jetzt nimmt er sich sein eigenes Vorhaben vor. Ein bewusstes Sparsignal an die Kabinettskollegen?

Diplomatie Kanzler Scholz gibt Einblicke in Telefonate mit Putin

Worüber redet der Bundeskanzler mit dem Kremlchef? Spricht Putin Deutsch? Wird geduzt oder gesiezt? Und wie kommt so eine Telefonschalte überhaupt zustande?

Fridays for Future Neubauer: Verkehrsminister Wissing muss zurücktreten

Die Klimaaktivistin attestiert dem FDP-Politiker «wohldokumentierte Arbeitsverweigerung» - sein Ministerium «unterwandere» die Klimaziele mit Blick auf die 1,5-Grad-Grenze.

Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin verärgert China mit Tech-Trip nach Taiwan

Zum ersten Mal seit einem Vierteljahrhundert kommt deutscher Ministerbesuch nach Taiwan. Für den Inselstaat vor dem Hintergrund der Spannungen mit China ein Riesenthema. Peking reagiert mit scharfen Worten.

Morawiecki-Rede in Heidelberg Polens Regierungschef warnt vor zu viel Europa

Mateusz Morawiecki spricht in Deutschland zur Zukunft Europas. Bestrebungen, die EU weiter zu vereinheitlichen, erteilt er eine Absage. Nur mit souveränen Nationalstaaten seien Krisen zu bewältigen.

Energiepolitik Lemke: «Es bleibt beim Atomausstieg Mitte April»

Die Bundesregierung hält am Atomausstieg Mitte April fest - Umweltministerin Lemke betont die Unbeherrschbarkeit der Atomkraft.

Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kremlchef Putin besucht die Ukraine - aber nur die besetzten Gebiete. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt derweil neue Sanktionen gegen Russland an. Die News im Überblick.

Medienbericht Beraten UBS und Credit Suisse über mögliche Übernahme?

Trotz eines Milliarden-Hilfspakets steht die angeschlagene Schweizer Großbank Credit Suisse weiter unter Druck. Nun wird nach einem Medienbericht eine wohl folgenreiche Bankenfusion ausgelotet.

Diplomatie Deutschland und Japan vertiefen ihre Beziehungen

Insgesamt 26 Stunden im Flugzeug für ein paar Stunden Regierungskonsultationen in Tokio. Kanzler Scholz findet anschließend trotzdem: Die Fernreise mit mehreren Ministern und Ministerinnen hat sich gelohnt.

Kriegsverbrechen Scholz zu Putin-Haftbefehl: Niemand steht über dem Gesetz

In der Ukraine wurden wohl zahlreiche Kriegsverbrechen begangen. Nun erlässt der Internationale Strafgerichtshof erste Haftbefehle. Doch wird Russlands Präsident Putin jemals vor Gericht gestellt?

Energie Netzagentur: Haushalte müssen auf sinkende Gaspreise warten

Die Erdgaspreise sind im Zuge des russischen Angriffskriegs drastisch gestiegen. Seit Dezember sinken sie kontinuierlich - zumindest im Großhandel. Bis das auch bei Kunden ankommt, dauert es aber wohl noch.

Migration Bas: Kommunen bei Aufnahme von Geflüchteten unterstützen

«In den Kommunen merken die Bürgerinnen und Bürger zuerst, wenn etwas schiefläuft»: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert eine Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung.

Bundespräsident So lief Steinmeiers zweite Amtszeit bisher

Am Wochenende ist das erste Jahr der zweiten Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier um. An die Stelle der Corona-Pandemie ist der Ukraine-Krieg getreten. Schwierige Zeiten auch für das Staatsoberhaupt.

Finanzen Weiter Bankenbeben - Credit-Suisse-Aktien brechen erneut ein

In den USA braucht das nächste Geldhaus Hilfe, in Europa bleibt die Credit Suisse trotz Stützungsmaßnahmen unter Druck. Regierungen und Notenbanken versuchen, die Lage zu beruhigen.

Verteidigungsbündnis Erdogan gibt nur Finnland grünes Licht für Nato-Beitritt

Die Türkei rückt von ihrer Blockade-Haltung im Streit um die Nato-Norderweiterung ab - zumindest ein bisschen. Gegen Finnlands Beitritt hat Ankara keine Einwände. Anders ist es weiterhin mit Schweden.

Bundeswehr Breuer soll Zeitenwende-General werden

Corona-General? Diesen Begriff hört Carsten Breuer, der neue Mann an der Spitze der Bundeswehr, nicht gern. Die Erwartungen an den 58-Jährigen sind groß.