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NWZonline.de

seehofer,horst

Person
SEEHOFER, HORST

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Gefahr für öffentliche Ordnung
Reichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?

Reichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?

Auf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen werden sie häufig geschwenkt: die schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen. Die Rufe nach einem Verbot mehren sich. Doch sind die Fahnen wirklich das Problem?

Gewerkschaft der Polizei
GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

GdP schlägt Untersuchung des Polizeialltags vor

Wie viele Polizisten verhalten sich rassistisch? Die Grünen, die Linkspartei, die FDP und mehrere SPD-Innenminister wollen dazu eine Studie. Die Gewerkschaft der Polizei findet, das greift zu kurz. Sie will, dass auch Belastungen im Polizeialltag untersucht werden.

Frankreich begrüßt Ideen
Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Asylpaket entzweit EU - Heftige Kritik aus Prag und Budapest

Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikte bahnen sich schon an.

Antiziganismus
Sinti und Roma werfen Polizei Rechtsextremismus vor

Sinti und Roma werfen Polizei Rechtsextremismus vor

Rechtsextreme WhatsApp-Gruppen bei der Polizei - das war für viele ein Schock. Pläne für eine Rassismus-Studie stoßen dennoch auf Gegenwehr von Innenminister Seehofer. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma fordert dagegen eine genaue Untersuchung.

Neue Vorschläge
Asylreform: EU-Kommission setzt auf rigorose Abschiebungen

Asylreform: EU-Kommission setzt auf rigorose Abschiebungen

Seit Jahren streiten die EU-Staaten über eine Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Die Risse wurden dabei immer tiefer. Nun legt die EU-Kommission einen neuen Reformvorschlag vor. Gelingt der Neustart?

"Hilft der Polizei"
Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund, von seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das anders.

Oldenburg

Gastkommentar Zur Flüchtlingspolitik
Peinlich und verstörend

Peinlich und verstörend

Lars Haider ist Chefredakteur des Hamburger Abendblatts. In seinem Gastkommentar schreibt er über die Hilflosigkeit Europas bei der Flüchtlingspolitik.

CDU-Parteivorsitz
Wettbewerb auf Distanz: Merz, Laschet oder ein Joker?

Wettbewerb auf Distanz: Merz, Laschet oder ein Joker?

Laschet präsentiert sich als Bürger-Versteher mit Amtsbonus. Merz galoppiert los wie ein Pferd, das zu lange in der Box gestanden hat. Eine weibliche CDU-Führungskraft aus der zweiten Reihe warnt die Kandidaten vor zu viel Zoff, der am Ende der Partei schaden könnte.

Gewerkschaften erhöhen Druck
Warnstreiks im öffentlichen Dienst ab Dienstag

Warnstreiks im öffentlichen Dienst ab Dienstag

Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst hat keine Einigung gebracht. Bei manchen Punkten liegen Arbeitgeber und Gewerkschaften weit auseinander. Warnstreiks sollen den Druck erhöhen - Kitas und Pflegeeinrichtungen könnten betroffen sein.

Nach Vorfällen in NRW
Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizei-Studie zu Rassismus: Seehofer bekräftigt Ablehnung

Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - diese Vorwürfe sind auch für CSU-Innenminister Seehofer ein "Schlag in die Magengrube". Dennoch bleibt er bei seinem "Nein" zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei. Das Thema treibt auch ZDF-Satiriker Jan Böhmermann um.

Landesparteitag in Thüringen
Hennig-Wellsow und Kipping werben für Regierungsbeteiligung

Hennig-Wellsow und Kipping werben für Regierungsbeteiligung

Sollte sich die Linke eine Regierungsbeteiligung im Bund offenhalten? Ja, sagen die scheidende Vorsitzende und ihre mögliche Nachfolgerin auf einem Thüringer Landesparteitag. Dort ging es viel um Bundespolitik.

Zweite Verhandlungsrunde
Öffentlicher Dienst - Tarifpartner liegen weit auseinander

Öffentlicher Dienst - Tarifpartner liegen weit auseinander

"Applaus ist nicht genug", finden die Beschäftigten im öffentlichen Dienst nach einem halben Jahr Einsatz unter Corona-Bedingungen. Sie fordern mehr Geld. Doch die Antwort fällt zurückhaltend aus.

Berlin/Erfurt

Rechtsextremismus
Streit um Rassismus-Studie bei Polizei

Streit um Rassismus-Studie bei Polizei

Seit Monaten sperrt sich Seehofer gegen eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus bei der Polizei. SPD-Minister überlegen jetzt, ob sie das alleine machen. Für eine Studie, die auch andere Bereiche der Gesellschaft umfasst, könnte sich Seehofer vielleicht schon erwärmen.

Interview Mit Csu-Innenexpertin Lindholz
Rechtsextremismus mit aller Macht entgegentreten

Rechtsextremismus mit aller Macht  entgegentreten

Andrea Lindholz (CSU), Vorsitzende des Innenausschusses, mag nicht von einem strukturellen Rassismus oder Rechtsextremismus in der Polizei sprechen. Nach den jüngsten Vorfällen fordert sie dennoch Konsequenzen.

Corona-Krise
Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bundesregierung bessert bei Hilfen für den Mittelstand nach

Bei vielen Betrieben sind die Geschäfte noch nicht wieder in Gang gekommen. Viele haben massive Umsatzeinbrüche hinnehmen müssen - und sind auf Unterstützung angewiesen.

Deutschland: Streit um Studie
EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine Studie zu Rassismus bei der Polizei - gegen Seehofers Willen.

Tarifstreit
Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Im öffentlichen Dienst drohen Warnstreiks

Sind Tarifverhandlungen mit Warnstreiks Rituale aus den 50er Jahren? Nach einer schnellen Einigung für 2,5 Millionen Beschäftigte von Bund und Kommunen sieht es jedenfalls nicht aus.

Spd-Chef Walter-Borjans Zur Aufnahme Von Flüchtlingen
„Jetzt ist Zeit zu handeln“

„Jetzt ist Zeit zu handeln“

Die Bundesregierung müsse wegen der Lage der Flüchtlinge auf Moria schnell handeln, sagt Norbert Walter-Borjans, SPD-Bundesvorsitzender, im NWZ-Interview. Kein Verständnis habe er für das Zögern der Union.

Bundesliga-Start
Politik legt vor: Clubs bereiten sich auf Fan-Rückkehr vor

Politik legt vor: Clubs bereiten sich auf Fan-Rückkehr vor

Die Zeit der Geisterspiele in der Fußball-Bundesliga ist vorbei - vorerst. Schon das Eröffnungsspiel des Triple-Sieger Bayern München gegen Schalke 04 soll vor Fans stattfinden. DFL-Geschäftsführer Christian Seifert sieht Vereine und Fans jetzt in der Pflicht.