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NWZonline.de

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Person
SEEHOFER, HORST

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Passau
Vorwürfe gegen Amt - Abschiebung eines Iraners ausgesetzt

Vorwürfe gegen Amt - Abschiebung eines Iraners ausgesetzt

Schwere Vorwürfe gegen die Ausländerbehörde im bayerischen Passau: Das Amt soll einen Iraner mit falschen Versprechungen in die Behörde gelockt haben, um ihn dort festzunehmen. Das Amt widerspricht.

Kriminalität
Gewaltpotenzial krimineller Banden in Deutschland steigt

Gewaltpotenzial krimineller Banden in Deutschland steigt

Die italienische Mafia, Rockergruppen, kriminelle Clans. Die sogenannte Organisierte Kriminalität hat viele Gesichter. Immer mehr dieser Kriminellen beschaffen sich Schusswaffen, sagen Ermittler.

Energiepolitik
Özdemir rechnet mit GroKo ab: "Desaster" geerbt

Özdemir rechnet mit GroKo ab: "Desaster" geerbt

Bundesagrarminister lässt an der Energiepolitik der früheren schwarz-roten Koalition unter Kanzlerin Merkel kein gutes Haar und fordert eine Diskussion über Fehler.

Internet
Mehr Cybersicherheit: Faeser für Grundgesetzänderung

Mehr Cybersicherheit: Faeser für Grundgesetzänderung

Der Bundeskanzler kann mit Nato-Verbündeten nur im Verteidigungsministerium über eine sichere Leitung per Video sprechen. Nur ein Beispiel für die vielen unerledigten Aufgaben in puncto Cybersicherheit.

Auslandseinsatz
Untersuchung zu Afghanistan-Evakuierung hat begonnen

Untersuchung zu Afghanistan-Evakuierung hat begonnen

Schon als das letzte Flugzeug der Bundeswehr in Kabul abhob, war klar, dass die Umstände der chaotischen Evakuierung eines Tages einen Untersuchungsausschuss beschäftigen würden. Dieser hat nun die Arbeit aufgenommen.

Deutschland
Polizei-Studie: Baden-Württemberg lehnt Teilnahme ab

Polizei-Studie: Baden-Württemberg lehnt Teilnahme ab

Rechte Umtriebe bei der Polizei? Dieser Verdacht empörte viele Beschäftigte. Eine breit angelegte Studie sollte den Problemen auf den Grund gehen. Doch im Südwesten wird daraus wohl nichts.

Innenministerium
Faeser baut Heimat-Abteilung im Bundesinnenministerium um

Faeser baut Heimat-Abteilung im Bundesinnenministerium um

Ihr Vorgänger Horst Seehofer hat die "Heimat"-Abteilung ins Leben gerufen. Innenministerin Nancy Faeser will den Bereich nun umbauen und so stärken.

Ferda Ataman
Vorschlag für Antidiskriminierungsstelle sorgt für Kritik

Vorschlag für Antidiskriminierungsstelle sorgt für Kritik

Die Publizistin und Politologin Ferda Ataman soll neue Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Doch gegen die Personalie, die das Bundeskabinett am Mittwoch vorgeschlagen hatte, regt sich Unmut.

Wahl 2020
Karlsruhe beanstandet Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Karlsruhe beanstandet Merkel-Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Regierungsmitglieder dürfen als Amtsträger nicht negativ über die AfD sprechen - das klagt die Partei immer wieder erfolgreich ein. Diesmal trifft es die frühere Kanzlerin.

Auslandsreise
Baerbock bricht Pakistan-Reise nach positivem Corona-Test ab

Baerbock bricht Pakistan-Reise nach positivem Corona-Test ab

Böse Überraschung für Annalena Baerbock. Kurz nach Beginn ihres Pakistan-Besuches kann sie beim Essen nichts mehr schmecken - der positive Corona-Test wirbelt nun ihre Reisepläne durcheinander.

Corona-Pandemie
Vertraut und warm: Warum wir uns wieder die Hände reichen

Vertraut und warm: Warum wir uns wieder die Hände reichen

Die einen kostet es noch Überwindung, die anderen sehnen die Berührung herbei: das Händeschütteln nach mehr als zwei Jahren Pandemie. Es gibt gute Gründe, warum wir es wieder tun - trotz allem.

Schengen-Regeln
Österreich will Recht auf Grenzkontrollen behalten

Österreich will Recht auf Grenzkontrollen behalten

Effektive Kontrollen an den Außengrenzen, Reisefreiheit ohne Passkontrolle im Inneren - das ist das Prinzip des Schengen-Raums. In der Praxis funktioniert das nicht immer. Was heißt das für die Zukunft?

CSU
Söder macht Abgeordneten Huber zum neuen Generalsekretär

Söder macht Abgeordneten Huber zum neuen Generalsekretär

In einer Art Notoperation muss Markus Söder den Posten des CSU-Generalsekretärs nachbesetzen. Die Wahl fällt - wieder - auf einen Oberbayern, diesmal auf einen Landtagsabgeordneten.

Oldenburg

Kassenärztliche Vereinigung Oldenburg
Wohnortnahe ärztliche Versorgung bleibt großes Thema

Wohnortnahe ärztliche Versorgung bleibt großes Thema

32 Jahre hat Helmut Scherbeitz wichtige Entscheidungen der ärztlichen Versorgung in Oldenburg und umzu mitgestaltet, nun geht er in den Ruhestand. Reden wurden auch zu einem Plädoyer für die Arbeit vor Ort.

Bundesinnenministerin
Faeser verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich

Faeser verlängert Kontrollen an Grenze zu Österreich

Die zu Zeiten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorübergehend eingeführten und dann immer wieder verlängerten Kontrollen an der bayerisch-österreichischen Grenze sollen fortgesetzt werden.

Landesregierung
Sachsens Innenminister Roland Wöller wird entlassen

Sachsens Innenminister Roland Wöller wird entlassen

Am Ende war es ein Skandal zu viel. Der Druck auf Sachsens Innenminister Roland Wöller wurde zu groß. Ministerpräsident Michael Kretschmer zieht die Reißleine.

Bundesinnenministerin
Faeser will rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen

Faeser will rechtsextremistische Netzwerke zerschlagen

Noch vor Ostern werde sie einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, hat die neue Bundesinnenministerin angekündigt. Jetzt liegt Faesers Plan vor.

Nachfolger von Blume
Parteivorstand wählt Mayer zum neuen CSU-Generalsekretär

Parteivorstand wählt Mayer zum neuen CSU-Generalsekretär

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sein Kabinett umgestaltet. Auch der Posten des Generalsekretärs sollte neu besetzt werden. Jetzt hat der CSU-Vorstand abgestimmt.

Kabinett
Bayern: Mayer soll neuer CSU-Generalsekretär werden

Bayern: Mayer soll neuer CSU-Generalsekretär werden

Die Zeit der Spekulationen ist vorbei: Um die Landtagswahl bestehen zu können, baut CSU-Chef Söder seine Regierung um und besetzt einen Spitzenposten bei der CSU neu. Denn: Im Herbst 2023 muss er liefern.