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Übergang zur B211 blockiert
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Aktualisiert vor 15 Minuten.

Unfall Auf Der A29
Übergang zur B211 blockiert

NWZonline.de

solms,hermann otto

Person
SOLMS, HERMANN OTTO

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Oldenburg

Nwz-Kommentar Zur Organspende
Keine Zwangsabgabe

Keine Zwangsabgabe

Eine deutliche Niederlage für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht NWZ-Politikchef Hans Begerow in der Abstimmung über die Widerspruchslösung zur Organspende. Vielleicht bietet das die Chance zu einer unbefangeneren Debatte über die Probleme rund um das Thema Organentnahme und Medizinfortschritt.

Zwischen Leben und Tod
Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Der Ton ist leise, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Fast andächtig geht es im Bundestag zu bei der entscheidenden Debatte zur Organspende. Von der Entscheidung zeigen sich Betroffene hinterher aber bitter enttäuscht.

Hintergrund
Zitate in der Debatte zur Organspende im Bundestag

Zitate in der Debatte zur Organspende im Bundestag

Das, was ich will, das mir selbst zugute kommt, muss ich auch bereit sein, anderen zu geben. Das ist in der Tradition ...

Berlin

Moderate Organspende-Reform
Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Bundestag lehnt Widerspruchslösung ab

Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck.

Berlin

Rechenschaftsbericht
Großspenden für Parteien sinken

Die Grünen fordern schärfere Regeln für die Spenden an Parteien. Verdeckte Finanzierung soll verhindert werden.

CDU besonders hart getroffen
Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Großspenden vor allem aus der Industrie sind für die politischen Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch die Wirtschaft dreht den Geldhahn langsam zu. Das zeigt die Übersicht des Bundestags für 2019. Zum Jahresende gab es aber noch einen kleinen Geldsegen.

92,8 Prozent für Teuteberg
Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin nur träumen.

Berlin

Finanzen
25 Millionen mehr für Parteien

Anderthalb Wochen dauerte es vom Bekanntwerden der Pläne bis zur Abstimmung. Union und SPD stimmten zu.

25 Millionen Euro mehr
Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Koalition beschließt Millionenspritze für Parteien

Gerade mal neun Werktage haben Union und SPD gebraucht, um für die deutschen Parteien spürbar mehr Geld in die Kassen zu holen. Die Opposition ist sauer. Wird die Sache jetzt ein Fall für die Justiz?

Berlin

Parteienfinanzierung
Empörung über Plan der Groko

SPD und Union würden kräftig kassieren. Sie erhielten jeweils rund acht Millionen Euro mehr pro Jahr für die Parteikasse.

Berlin

Parlamentswegweiser
Hooligans, Prinzen und Edelsteinforscher

Hooligans, Prinzen und Edelsteinforscher

Diese Woche erscheint der neue „Kürschner“, der Parlamentswegweiser mit Kurzporträts aller Abgeordneten. Unsere Berliner Redaktion durfte vorab einen Blick hineinwerfen.

Berlin

Bundestag
Im Parlament weht nun rauer Wind

Im Parlament weht nun rauer Wind

Der neue Bundestagspräsident rief dazu auf, das Gemeinsame nicht aus den Augen zu verlieren. Die SPD kündigte „harte“ Opposition an.

Berlin

Afd-Kandidat Fällt Bei Wahl Durch
Viel Krach und ein Eklat bei erster Bundestagssitzung

Viel Krach und ein Eklat bei  erster Bundestagssitzung

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Vizepräsidentenwahl wird die AfD ausgebremst. Der neue Präsident Schäuble mahnt zur Fairness. Und Merkel ist vorerst nur noch Geschäftsführerin.

Analyse
Im neuen Bundestag weht ein rauer Wind

Im neuen Bundestag weht ein rauer Wind

Wolfgang Schäuble spickt seine Antrittsrede als Bundestagspräsident mit Ermahnungen, die wohl vor allem auf die AfD gemünzt sind. Er wirbt für ein "zivilisiertes Miteinander". Mindestens so angriffslustig wie die Rechtspopulisten tritt die SPD auf.

Berlin

Sitzung Im Deutschen Bundestag
Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt

Wolfgang Schäuble ist neuer Präsident des deutschen Bundestages. Bei seiner Antrittsrede rief der CDU-Politiker zur Gelassenheit im Umgang mit der AfD im Parlament auf.

Innenpolitik
Größer, männlicher, bunter: Das ist der neue Bundestag

Größer, männlicher, bunter: Das ist der neue Bundestag

So stark wie diesmal hat sich der Bundestag seit Jahrzehnten nicht mehr verändert. Zwölf Besonderheiten des neuen Parlaments.

Bundestag startet mit Eklat
AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch

AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Vizepräsidentenwahl wird die AfD ausgebremst. Schäuble mahnt zur Fairness: "Prügeln sollten wir uns hier nicht." Ganz nebenbei gibt es einen Vorgeschmack auf Jamaika.

Hermann Otto Solms

Hermann Otto Solms

Es hätte eine Bundestags-Karriere ohne Brüche werden können. Von 1980 an saß Hermann Otto Solms andauernd im Deutschen ...

Bundestags-Vizepräsident
Ärger mit der AfD zum Start des neuen Bundestags

Ärger mit der AfD zum Start des neuen Bundestags

Normalerweise hat die konstituierende Sitzung des Bundestags zeremoniellen Charakter. Es fallen keine wichtigen Entscheidungen, es gibt keine Rededuelle und auch sonst keinen Streit. Diesmal ist das anders.