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NWZonline.de

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STROBL, THOMAS

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Neues Bund-Länder-Treffen
Debatte über Kurzzeit-Lockdowns zum Brechen der Corona-Welle

Debatte über Kurzzeit-Lockdowns zum Brechen der Corona-Welle

Die Infektionswelle brechen - das ist nötig, um zu verhindern, dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät. Doch wie kann das gelingen? Die Frage wird im Zentrum der neuen Bund-Länder-Beratungen stehen. Einige Antworten zeichnen sich bereits ab.

Krisensitzung in Berlin
CDU-Präsenzparteitag vom Tisch

Jetzt muss der Parteivorstand entscheiden: Folgt er den Vorstellungen von Laschet oder von Merz. Gibt es einen digitalen Parteitag, eine Briefwahl - oder wird das Delegiertentreffen auf 2021 verschoben?

Berlin

Strobl folgt bei ARD auf Herres

Strobl folgt bei ARD auf Herres

Die Chefin der ARD-Spielfilmtochter Degeto, Christine Strobl, wird zum 1. Mai 2021 neue ARD-Programmdirektorin. ...

Nach Brand im Flüchtlingslager
Moria: SPD will Aufnahme "hoher vierstelliger" Migrantenzahl

Moria: SPD will Aufnahme "hoher vierstelliger" Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit einer Drohung.

Nach Brand in Moria
UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

UN-Chef: Migranten von Lesbos aufs Festland bringen

400 unbegleitete Minderjährige aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria sollen in anderen EU-Staaten unterkommen. Tausende Menschen harren dort noch aus. In Deutschland wird gestritten, ob mehr geholt werden sollten. Viele Aufnahmeeinrichtungen stehen hier teilweise leer.

Grüne bleiben bei Haltung
Stillstand im Streit um Raser-Fahrverbote

Stillstand im Streit um Raser-Fahrverbote

Die Grünen fordern den schon verabredeten Bußgeldkatalog zurück, CDU und SPD werben für einen Kompromiss. Derzeit bewegt sich keine Seite, der Streit um schärfere Strafen unter anderem für Raser ist festgefahren. Das dürfte sich bis auf weiteres nicht ändern.

Strafen für Raser
Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weitergeht. Die nächste Runde ist eröffnet.

Demonstrationsrecht-Debatte
Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild.

Corona-Gästelisten
Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten. Aber auch die Polizei hat vielerorts Interesse daran.

Abfrage bei Standesämtern
Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig.

Nach Ausschreitungen
Polizei stockt an den kommenden Wochenenden in Stuttgart auf

Polizei stockt an den kommenden Wochenenden in Stuttgart auf

Hunderte Menschen verwüsteten am Wochenende die Stuttgarter Innenstadt. Nun rüstet die Polizei auf. Ein weiterer mutmaßlicher Randalierer wurde unterdessen ermittelt.

Stuttgart

Krawalle
Seehofer will harte Strafen für Randalierer

Seehofer will harte Strafen für Randalierer

Hunderte Randalierer und Plünderer im Herzen einer deutschen Großstadt? Das kann nicht sein, sagen die Politiker.

Kritik aus Medienbranche
Seehofer prüft Anzeige gegen "taz"-Kolumne

Seehofer prüft Anzeige gegen "taz"-Kolumne

Bundesinnenminister Seehofer will zu einem harten Mittel greifen, um gegen eine polizeikritische Zeitungskolumne vorzugehen. Doch kommt es tatsächlich zu einer Strafanzeige?

Stuttgart

Kriminalität
Straßenschlacht in Stuttgarts Innenstadt

Straßenschlacht in Stuttgarts Innenstadt

Fliegende Pflastersteine, zerbrochene Scheiben, geplünderte Geschäfte, Angriffe auf Polizisten: Das plötzliche Aufflammen der Gewalt entsetzt und lässt ebenso viele Fragen offen.

Seehofer für harte Strafen
Entsetzen nach Stuttgarter Chaos-Nacht

Entsetzen nach Stuttgarter Chaos-Nacht

Die chaotischen Zustände in der Stuttgarter Innenstadt am Wochenende haben Politik und Polizei eiskalt erwischt. Hunderte Randalierer und Plünderer im Herzen einer deutschen Großstadt? Das kann nicht sein, sagen die Politiker. Und Experten suchen nach den Gründen.

Plündereien, Gewalt und Chaos
Partygänger randalieren in Stuttgart

Partygänger randalieren in Stuttgart

Fliegende Pflastersteine, geplünderte Geschäfte und Angriffe auf Polizisten: In Stuttgarts Innenstadt eskaliert in der Nacht die Gewalt. Einen politischen Hintergrund erkennt die Polizei nicht.

Berlin/Erfurt

Corona-Krise
Streit um Ramelows Vorstoß

Streit um Ramelows Vorstoß

In Thüringen könnten die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden. Stattdessen soll gegebenenfalls lokal eingegriffen werden.

Für weitere 20 Tage
Corona-Krise: Deutschland verlängert Grenzkontrollen

Corona-Krise: Deutschland verlängert Grenzkontrollen

Die Kontrollen an Deutschlands Grenzen werden vorerst fortgesetzt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte die Maßnahmen vor einem Monat angeordnet.

Baden-Württemberg
Strobl dringt beim Bund wegen Corona auf Grenzkontrollen

Strobl dringt beim Bund wegen Corona auf Grenzkontrollen

Stuttgart (dpa) - Zur Eindämmung des Coronavirus dringt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) weiter ...