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Person
STROBL, THOMAS

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Diskussion über Klimaschutz
CO2-Steuer: Kramp-Karrenbauer warnt vor Alleingängen

CO2-Steuer: Kramp-Karrenbauer warnt vor Alleingängen

Union und SPD ringen um die besten Rezepte gegen den Klimawandel. Die CDU setzt auf den Handel mit Verschmutzungsrechten, die SPD auf eine CO2-Steuer. Das hat Potenzial für einen quälenden Sommer-Streit.

CDU im Wahlkampfstress
Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

Die CDU macht für die anstehenden Wahlen mobil, Spitzenpolitiker touren quer durchs Land. Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer legt sich besonders ins Zeug. Sie hat allen Grund dazu.

Sorge um Handlungsfähigkeit
Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

In den 16 Bundesländern gibt es 13 Koalitionsvarianten, oft enthalten sich die Landesregierungen im Bundesrat. Der Bundestagspräsident sorgt sich um Handlungsfähigkeit der Politik im Föderalismus. Seine Vorschläge gefallen nicht jedem.

Beharren auf eigenen Regeln
Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform

Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform

Die Reform der Grundsteuer bewegt Mieter und Hausbesitzer zugleich. Bayern will die Sache selbst regeln - doch ist das verfassungskonform?

Kollektivierung großer Firmen
Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung.

Kritik an Grünen-Chef
Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Stuttgart (dpa) - CDU-Vize Thomas Strobl hat Äußerungen des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck zu Gott und ...

Kabinettsbeschluss
IS-Kämpfer mit Doppelpass verlieren deutsche Nationalität

IS-Kämpfer mit Doppelpass verlieren deutsche Nationalität

Lange haben Union und SPD über den Passentzug für IS-Kämpfer gestritten - jetzt liegt ein Kabinettsbeschluss vor. Kritik an dem Gesetzentwurf kommt von verschiedenen Seiten: Für die einen kommt er zu spät, die anderen halten ihn für reine Symbolpolitik.

Courage gegen Rassismus
Happy End für Gambier Manneh möglich

Happy End für Gambier Manneh möglich

Kebba Manneh wurde vor einem halben Jahr während eines Kreisligaspiels seines SC Lauchringen rassistisch beleidigt. Darauf verließen seine Mitspieler aus Solidarität den Platz. Dafür gab es nun den Fair-Play-Preis des DOSB - und neue Hoffnung für Manneh.

Gedenken in Winnenden
"Zeit heilt Wunden - das stimmt hier nicht"

"Zeit heilt Wunden - das stimmt hier nicht"

Die Erinnerung an den Amoklauf ist wach in Winnenden, und sie schmerzt. Zum Jahrestag kommen wieder Hunderte Menschen an der Gedenkstätte mitten in der Stadt zusammen - leicht fällt das vielen auch nach zehn Jahren nicht.

Gedenken zum 10. Jahrestag
Winnenden: "Zeit heilt Wunden - das stimmt hier nicht"

Winnenden: "Zeit heilt Wunden - das stimmt hier nicht"

Die Erinnerung an den Amoklauf ist wach in Winnenden, und sie schmerzt. Zum Jahrestag kommen wieder Hunderte Menschen an der Gedenkstätte mitten in der Stadt zusammen - leicht fällt das vielen auch nach zehn Jahren nicht.

Streit um Sozialreformen
Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück?

Entwurf für Wahlprogramm
SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung.

Brauchen bessere Instrumente für Abschiebungen

Brauchen bessere  Instrumente  für Abschiebungen

Migrations-"Werkstatt"
Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Flüchtlingspolitik für die Union zum ähnlichen Trauma wird wie Hartz IV für die SPD. Zum Start in ein "Werkstattgespräch" zur Migration setzt sie andere Schwerpunkte als CSU-Innenminister Herrmann.

"Werkstattgespräch" in Berlin
CDU will Flüchtlingspolitik von Merkel aufarbeiten

CDU will Flüchtlingspolitik von Merkel aufarbeiten

Ab Sonntag will die CDU zwei Tage lang die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel aufarbeiten. In der Partei werden Rufe nach Gesetzesverschärfungen laut. Man wünscht sich Antworten statt nur Gerede.

"Werkstattgespräch"
Ziemiak: CDU will Plan für Migrationspolitik entwickeln

Ziemiak: CDU will Plan für Migrationspolitik entwickeln

Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist seit Jahren umstritten. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Rückschau ihre Partei lähmt. Das "Werkstattgespräch" ist für sie eine Gratwanderung.

Sichere Herkunftsländer
Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als "sichere Herkunftsländer"? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere Schutzsuchende.

Mohring: Grundrente
Vor CDU-Klausur: Ruf nach starkem Wirtschaftsprofil

Vor CDU-Klausur: Ruf nach starkem Wirtschaftsprofil

Die CDU stimmt sich auf die Wahlen im Osten ein. Besonders wichtig könnte das Rententhema werden, meint der Thüringer Landeschef. Andere wollen sich die Wirtschaftspolitik von Friedrich Merz zum Vorbild nehmen.

Keine Kabinettsumbildung
Merkel erteilt Merz' Minister-Ambitionen Absage

Merkel erteilt Merz' Minister-Ambitionen Absage

Dass Angela Merkel ihren Kritiker Friedrich Merz nicht im Kabinett haben will, überrascht kaum. Anhänger des 63-Jährigen vermuten, er habe mit seinem Minister-Vorstoß auf die Zeit nach Merkel gezielt.