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NWZonline.de

thomae,stephan

Person
THOMAE, STEPHAN

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Oberlandesgericht Koblenz
Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Prozessauftakt gegen mutmaßlichen syrischen Folterer

Weltweit zum ersten Mal sitzen mutmaßliche Agenten syrischer Staatsfolter auf einer Anklagebank. Die Bundesanwaltschaft listet in Koblenz eine schier unendliche Zahl einzelner Gräueltaten auf. Der Prozess dürfte Beachtung weit über Deutschland hinaus finden.

Nicht gut gemacht

Nicht gut gemacht

Nwz Pro Und Kontra Zu Den Corona-Maßnahmen
Gut gemachte Lockerungsübung?

Gut gemachte Lockerungsübung?

Die Regierung hat vorsichtig die strengen Maßnahmen gegen die Corona-Seuche gelockert. Sind die Beschlüsse gut gemacht und ausreichend? Darüber streiten im NWZ-Pro und Kontra der CDU-Politiker Hermann Größe und der FDP-Mann Stephan Thomae.

Berlin

Als Rechtsextrem Eingestuft
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des „Flügels“

Viele AfD-Mitglieder glauben, der Verfassungsschutz habe den Auftrag erhalten, ihrer Partei zu schaden. Mit dem „Flügel“, den der Inlandsgeheimdienst für rechtsextrem hält, haben etliche Funktionäre der AfD ein Problem.

Alternative für Deutschland
AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

AfD-Vorstand erwartet Auflösung des "Flügels"

Der Inlandsgeheimdienst hält den "Flügel" der AfD für rechtsextrem. Auch etliche Funktionäre der Partei haben mit der Vereinigung ein Problem. Nun könnte der "Flügel" bald Geschichte sein.

Zeit verschwendet

Zeit verschwendet

Rechtes Netzwerk?
Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Verfassungsschutz nimmt Verein Uniter unter die Lupe

Der Vorgang wäre ungeheuerlich: Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr sollen ein rechtes Netzwerk gebildet haben - mit Kontakten zu Extremisten. Der Verein Uniter weist die Vorwürfe zurück.

Soziale Netzwerke
Kritik an Regierungsplänen gegen Hass und Hetze im Netz

Kritik an Regierungsplänen gegen Hass und Hetze im Netz

Vergewaltigungs-Drohungen, Nazi-Symbole, Unterstützung für Straftaten: Wer sich dermaßen im Internet auslässt, soll stärker in den Fokus der Strafverfolger rücken. Soziale Netzwerke sollen solche Postings dem BKA melden. Das löst nicht nur Begeisterung aus.

Entwurf
Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt abgestimmt - darin geht es auch um den MAD.

Freund und Feind ausgespäht
Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Abgeordnete dringen auf Aufklärung der Crypto-Abhöraffäre

Dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die amerikanische CIA die verschlüsselte Kommunikation von vielen Staaten belauscht haben, ist schon seit Jahren bekannt. Doch das nun enthüllte Ausmaß überrascht die Parlamentarier in Bern und Berlin.

Extremismus
BKA-Chef will härtere Strafen für Führen von Gegner-Listen

BKA-Chef will härtere Strafen für Führen von Gegner-Listen

"Wir kriegen Euch alle" - wer seinen Namen auf einer Liste mit dieser Überschrift findet, wird wahrscheinlich unruhig. Und genau das ist beabsichtigt, sagt der Chef des Bundeskriminalamts. Er will deshalb, dass schon die Veröffentlichung solcher Listen strafbar wird.

Zahlen des MAD
Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst nach. Ein Truppenteil ist besonders betroffen.

Völkermord an Millionen Juden
Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen den Umgang mit dem Thema beurteilen. Das löst Besorgnis aus.

Noch Unklarheiten
Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minister Seehofer spricht von offenen Fragen - ohne sie konkret zu benennen.

Keine grundsätzliche Abkehr
Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Seehofer streicht Gesichtserkennung aus seinem Gesetzentwurf

Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Minister Seehofer spricht von offenen Fragen - ohne sie konkret zu benennen.

Änderung des Grundgesetzes
Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz

Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Koalition das Grundgesetz ändern. Kinderschützer, Linke und Grüne kritisieren die bisherigen Regierungspläne aber als unzureichend und fühlen sich durch ein Gutachten nun bestätigt.

102 Anträge abgelehnt
Neuer Streit um Kauf-Erlaubnis für Suizidmittel

Neuer Streit um Kauf-Erlaubnis für Suizidmittel

Manche Patienten wenden sich an die Behörden, weil sie ihr Leben mit speziellen Medikamenten beenden wollen. Wie soll sich der Staat da verhalten? Eine schon länger geltende Weisung sorgt für Kritik.

Militärischer Abschirmdienst
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Reichsbürger oder rechte Netzwerke in der Bundeswehr? Der Militärgeheimdienst wird derzeit zur Abwehr von Extremisten neu aufgestellt. Der Wehrbeauftragte fordert eine regelmäßige und öffentliche Unterrichtung.

Werbeverbot
Abtreibungsparagraf 219a: Erneut Geldstrafe für Ärztin

Abtreibungsparagraf 219a: Erneut Geldstrafe für Ärztin

Der Fall Kristina Hänel machte bundesweit Schlagzeilen und fachte die Diskussion um den Abtreibungsparagrafen 219a an. Nun stand die Ärztin erneut vor Gericht. Und das sieht ganz grundsätzliche Probleme.