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NWZonline.de

wanka,johanna

Person
WANKA, JOHANNA

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Karlsruhe/Berlin

Grundrechte
Parteipolitik nicht über Regierungskanal

Parteipolitik nicht über Regierungskanal

Minister Seehofer habe auf Ressourcen zurückgegriffen, die ihm durch das Amt gegeben sind. Seine AfD-Kritik hätte er als Parteipolitiker vorbringen müssen.

Karlsruhe

Urteil Des Bundesverfassungsgerichts
Verfassungsrichter geben AfD-Klage gegen Seehofer statt

Verfassungsrichter geben AfD-Klage gegen Seehofer statt

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren.

Pflicht zu Neutralität
Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität wahren.

Saterland

Sprachforscher Und Linguist
Saterland trauert um Marron Curtis Fort

Saterland trauert um Marron Curtis Fort

Große Trauer um einen Ehrenbürger: Marron Curtis Fort ist am Mittwoch im Alter von 81 Jahren verstorben. Er hatte sich auf die Erforschung des Saterfriesischen spezialisiert.

Oldenburg

Gröönkohl-Äten
Warum AKK noch nicht Merkel als Kanzlerin folgen kann...

Warum AKK noch nicht Merkel als Kanzlerin folgen kann...

Um das Land zu regieren, ist quasi Grundvoraussetzung, dass man vorher ein von Oldenburg vergebenes Amt innehatte.

Berlin

62. Gröönkohl-Äten In Berlin
Kenner von grünem Gemüse übernimmt das Zepter

Kenner von grünem Gemüse übernimmt das Zepter

Ein sattes Programm wartete auf die 250 Gäste in der Bundeshauptstadt. Königlich freuen konnte sich Grünen-Politiker Robert Habeck über die Ernennung zur Majestät.

Berlin

Bildung
Digitalpakt soll schnell kommen

Digitalpakt soll schnell kommen

Ein wenig erinnert der Streit um die Schuldigitalisierung an den neuen Berliner Flughafen: Wann es wirklich losgehen kann, ist nicht ganz klar.

Kommentar

OECD-Bildungsstudie
Nicht ausruhen
von Petra Sorge, Büro Berlin

Geht doch! Das deutsche Bildungssystem hat nach der Pisa-Klatsche vor 17 Jahren deutlich aufgeholt. Der Bildungsaufstieg ...

Berlin

Posten
Das machen die Ex-Minister heute

Das machen die Ex-Minister heute

Nach der Regierungsbildung im Frühjahr mussten sieben Minister gehen. In die Wirtschaft ist noch keiner gewechselt.

Berlin/Deggendorf

Bildung
Eine Schule ohne Tafelkreide

Eine Schule ohne Tafelkreide

Die Schüler in Deutschland sollen fit gemacht werden für die Digitalisierung – auf pädagogisch wertvolle Weise. Nach längerem Gezerre wollen Bund und Länder auf die Tube drücken.

Berlin

Leiser Abschied

Leiser Abschied

Da Union und SPD Partner bleiben, ist die Zäsur nicht so groß. Fünf Minister gehen aber sicher.

Karlsruhe/Berlin

Afd-Kritik
Ohrfeige für Ministerin Wanka

Ohrfeige für Ministerin Wanka

Bundesminister dürfen sich im Wettbewerb der Parteien nicht auf die Autorität ihres Amtes oder die Ausstattung ...

Berlin/Oldenburg

Tradition
Die politische Kraft des Pinkels

Die politische Kraft des Pinkels

Die Zeit der weiblichen Kohlmajestäten ist vorbei. Aber auch die neue Majestät trägt schon mal gern karierte Röcke.

Neutralitätspflicht verletzt
Wankas AfD-Schelte verstößt gegen das Grundgesetz

Wankas AfD-Schelte verstößt gegen das Grundgesetz

Regierungsmitglieder dürfen ihre Amtsautorität nicht zum Kampf gegen Parteien einsetzen. Diese Neutralitätspflicht gilt auch außerhalb des Wahlkampfs, stellt das Bundesverfassungsgericht klar - und gibt damit der AfD recht.

GrüKo statt GroKo – McAllister zum Kohlkönig gekrönt

GrüKo statt GroKo – McAllister zum Kohlkönig gekrönt

Ins neue Bundeskabinett der Großen Koalition hatte es Niedersachsens früherer Ministerpräsident David McAllister ...

GrüKo statt GroKo – McAllister zum Kohlkönig gekrönt

GrüKo statt GroKo – McAllister zum Kohlkönig gekrönt

Ins neue Bundeskabinett der Großen Koalition hatte es Niedersachsens früherer Ministerpräsident David McAllister ...

Oldenburg/Berlin

„defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten“
Na also, die Grööko steht!

Na also, die Grööko steht!

Am Ende der „Kohlitions“-Verhandlungen in Berlin stand die Proklamation der neuen Majestät: David McAllister (CDU) folgt Andrea Nahles (SPD) auf dem Thron. Im Bericht finden Sie außerdem unsere Videos vom Festabend.

Oldenburg

Defftig Ollnborger Gröönkohl-Äten
Bätschi, Frau Nahles – weg ist die Kohlkönigskrone

Bätschi, Frau Nahles – weg ist die Kohlkönigskrone

Nachdem ihre Kohlregentschaft zu Ende geht, bleibt Andrea Nahles nur noch der SPD-Vorsitz. Ihr Nachfolger kommt zwar aus Brüssel, nimmt aber nicht den Schulz-Zug.

GroKo
Wen erwischt's bei der Kabinettsbildung?

Wen erwischt's bei der Kabinettsbildung?

Berlin (dpa) - Bei einigen ist noch offen, ob sie wieder ins Kabinett einziehen dürfen oder können, bei einigen ...