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NWZonline.de

winde,michel

Person
WINDE, MICHEL

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Nach den USA
Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Moskau verlässt Abkommen über militärische Beobachtungsflüge

Militärische Beobachtungsflüge zwischen Nato-Staaten und Russland gelten seit Ende des Kalten Krieges als wichtige vertrauensbildende Praxis. Die USA machen aber nicht mehr mit. Bis zuletzt hing alles an Russland - ohne die Atommacht wird das Open-Skies-Abkommen hinfällig.

Kampf gegen Corona-Pandemie
Deutschland und EU drücken bei Massenimpfung aufs Tempo

Deutschland und EU drücken bei Massenimpfung aufs Tempo

Hoffnung und Sorgen im Wettlauf mit der Zeit gegen Corona: Die Impfmengen sollen besser genutzt und vergrößert werden. Zugleich steigt die Zahl der Covid-19-Toten in Deutschland weiter an.

Flüchtlingslager
Hoffnungslosigkeit auf Lesbos

Hoffnungslosigkeit auf Lesbos

Nach jedem Regen versinken Zelte im Schlamm, Strom gibt es nur mit Glück, Toiletten sind Mangelware: Gut 100 Tage nach dem Großbrand des Flüchtlingslagers Moria kämpfen Helfer gegen den Winteranfang. Und gegen die Gleichgültigkeit vieler EU-Staaten.

Revolution im Internet?
EU bläst zum Kampf gegen die Tech-Riesen

EU bläst zum Kampf gegen die Tech-Riesen

Mitunter gilt im Internet das Recht des Stärkeren. Das soll sich ändern. Die EU-Kommission hat nun ein Paket vorgestellt, das die Tech-Giganten in die Schranken weisen soll. Für Bürger und kleine Unternehmen soll alles besser werden.

Keine konkreten Fortschritte
Trotz "Fristende": Gespräche über Brexit gehen weiter

Trotz "Fristende": Gespräche über Brexit gehen weiter

Es sollte der Tag der Entscheidung sein. Nun wurde im dramatischen Ringen um einen Brexit-Handelspakt die nächste angeblich letzte Frist gerissen. Konkrete Fortschritte wurden keine verkündet, doch der Ton scheint positiver als zuletzt. Kann doch noch ein Abkommen gelingen?

Deutsche Ratspräsidentschaft
Seehofers Scheitern? Kaum Fortschritt bei EU-Asylreform

Seehofers Scheitern? Kaum Fortschritt bei EU-Asylreform

Seit Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Innenminister Seehofer wollte diese Gelegenheit nutzen, um die EU-Staaten beim Streitthema Asylreform auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Einem vertraulichen Bericht zufolge dürfte er dieses Ziel jedoch verfehlen.

Datenschutz vs. Kindeswohl
Kampf gegen Kindesmissbrauch gefährdet?

Kampf gegen Kindesmissbrauch gefährdet?

Das Internet kann viel Leid anrichten - etwa wenn Fotos und Videos missbrauchter Kinder verbreitet werden. Im Kampf dagegen bekommen Ermittler bislang viele Hinweise von Facebook, Google und Co. Der Nebeneffekt eines EU-Gesetzes könnte das bald unmöglich machen.

Luxemburg

Rechtsstreit
Ärger beim kontaktlosen Zahlen

Ärger beim kontaktlosen Zahlen

Beim Verlust einer Bankkarte mit kontaktloser Bezahlfunktion hat der Europäische Gerichtshof die Verbraucher in ...

Luxemburg/Brüssel

Landwirtschaft
Fördergeld nur mit Umweltauflagen

Fördergeld nur mit Umweltauflagen

Jahr für Jahr fließen Dutzende Milliarden Euro als Subventionen an Europas Landwirte. Künftig sollen Bauern dafür mehr Klima- und Umweltvorgaben erfüllen. Naturschützer sind dennoch empört. Worum geht es?

Heftige Kritik an Kompromiss
EU-Agrarreform nimmt große Hürde - Aufbruch oder weiter so?

EU-Agrarreform nimmt große Hürde - Aufbruch oder weiter so?

Etwa 40 Stunden brauchten die Landwirtschaftsminister der EU, um sich halbwegs zu einigen, wie Milliarden-Subventionen künftig an die Bauern verteilt werden sollen. Das Ergebnis entsetzt Umweltschützer. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen - aber die Richtung klar.

"Mafia raus"
Bulgaren kämpfen gegen Korruption und Oligarchie

Bulgaren kämpfen gegen Korruption und Oligarchie

Während Ungarn und Polen mit Blick auf den Rechtsstaat immer wieder Negativschlagzeilen machen, demonstrieren in Bulgarien seit Monaten vor allem junge Menschen gegen die Regierung. Von der EU fühlen sie sich allein gelassen. Das EU-Parlament setzt nun ein Zeichen.

EuGH-Urteil
Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht

Der EuGH zeigt Orbans rechtsnationaler Regierung einmal mehr die Grenzen auf: Das ungarische Hochschulgesetz ist rechtswidrig. Den Streit über Rechtsstaatlichkeit in der EU dürfte das Urteil nicht beruhigen.

Delphine Boël
Plötzlich Prinzessin mit 52: Belgiens royale Familie wächst

Plötzlich Prinzessin mit 52: Belgiens royale Familie wächst

"Ein langes und schmerzhaftes Verfahren" geht zu Ende. Jahrelang hat Delphine Boël darum gekämpft, von Belgiens ehemaligem König als Tochter anerkannt zu werden. Ein DNA-Test hatte bereits bewiesen, dass Albert II. ihr Vater ist. Jetzt zieht die Justiz nach.

Gipfel in Brüssel
EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei

EU-Sanktionen gegen Belarus, Drohungen gegen die Türkei

Im Wettbewerb mit den USA und China ringt die EU um ihre Position. Dass das mitunter ganz schön mühsam ist, zeigt der jüngste Gipfel in Brüssel.

17 EU-Länder betroffen
Ganz Belgien und fast ganz Frankreich Corona-Risikogebiet

Eine Region nach der anderen in Europa wird zum Corona-Risikogebiet erklärt. Die möglichen Urlaubsziele im Ausland schwinden. Daran ändert auch das Ende der pauschalen Reisewarnung für 160 Länder außerhalb der EU nichts.

EU-Kommission
Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-"TÜV" durch

Ungarn und Polen fallen bei Rechtsstaats-"TÜV" durch

Gestritten wird in der EU schon lange über die Unabhängigkeit der Justiz oder die Freiheit der Medien. Sorgenkinder sind seit Jahren vor allem Ungarn und Polen. Bald schon könnte der Streit eskalieren.

Luxemburg

Urteil
Bestimmte Handytarife nicht rechtens

Bestimmte Handytarife nicht rechtens

Handytarife, bei denen bestimmte Dienste etwa für Musik-Streaming nicht auf das Datenvolumen des Kunden angerechnet ...

Alleingang oder Führungsstärke
Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

Deutsche Flüchtlingsaufnahme als Signal

In einem griechischen Flüchtlingslager brennt es - und wer hilft? Deutschland. Zumindest wenn es um die Aufnahme von Migranten geht, steht Berlin in der EU ziemlich alleine da. Welche Signale davon ausgehen.

Berlin/Brüssel/Athen

Nach Brand In Moria
Zehn EU-Staaten nehmen 400 Flüchtlinge auf

Zehn EU-Staaten nehmen 400 Flüchtlinge auf

Das Elend von Moria besteht seit Jahren. Nachdem das Flüchtlingscamp auf der griechischen Insel Lesbos abgebrannt ist, wird wieder hitzig diskutiert. Bis Monatsende werden etwa 100 bis 150 Minderjährige in Deutschland erwartet