Emden - Traditionell fallen für die Kommune die meisten Kosten im Sozialbereich an, sie steigen sogar stetig. So auch in Emden, wie die am Mittwoch vorgestellte Budget-Planung des Fachbereichs Jugend, Schule und Sport beweist. 60 Millionen Euro sind aktuell angesetzt, der Rotstift noch ausgenommen. Doch er wird angesichts der prekären Haushaltslage der Stadt Emden benutzt werden müssen.
„Ich bin mit der Forderung der Konsolidierung alt geworden“, sagte Thomas Sprengelmeyer, langjähriger Fachbereichsleiter für Jugend, Schule und Sport. Er nimmt die aktuelle Situation nicht so gelassen, wie es klingt. Sprengelmeyer zeigte bei einer 22-seitigen Kostenpräsentation der verschiedenen Fachdienste des Sozialbereichs allerdings punktuell die Schwierigkeiten für Einsparmöglichkeiten auf.
Zahl der Inobhutnahmen von Kindern steigt
So werden für 2022 auch Kosten einkalkuliert, die erst in den vergangenen zwei Corona-Jahren entstanden sind. Zwar wurden zunächst Gelder eingespart, etwa im Bereich Jugendförderung, weil viele Veranstaltungen nicht mehr stattfinden konnten. Gleichzeitig sei die Zahl der Inobhutnahmen von Kindern seit dem Sommer, also seit Ende der Lockdowns, wieder erheblich gestiegen. Wo vorher die Aufmerksamkeit von Schulen und Kitas fehlte, ist sie jetzt wieder da. „Und wir rechnen damit, dass die Zahlen weiter steigen“, so Sprengelmeyer.
77 Kinder und Jugendliche sind aktuell in Wohngemeinschaften untergebracht, 120 in Pflegefamilien, nicht alle in Emden. Höhere Personalkosten durch Tarifanpassungen oder einfach dadurch, dass vakante Stellen besetzt werden, haben insbesondere auf diese Hilfsdienste großen Einfluss.
Betroffene Kinder werden immer jünger
Und weil die betroffenen Kinder, die aus den Familien genommen werden müssen oder Hilfen brauchen, immer jünger werden, hat das auch Auswirkungen auf den gesamten Kostenapparat. „Es ist der ausgabenstärkste Fachbereich“, sagte Sprengelmeyer. „Aber auch der mit dem meisten Aufwand.“
Die einzelnen Fachdienste sind unterschiedlich teuer. Allen gemein ist, dass sie personalintensiv sind. Ob in der Jugendhilfe, bei Kindern und Familien, dem Sozialen Dienst, bei Schule, Bildung und Sport oder der Jugendförderung – überall sind die Kosten gestiegen. Auch für so genannte Transferleistungen, dort, wo zum Beispiel Institutionen mit sozialen Aufgaben beauftragt werden.
Aber es fallen auch höhere Kosten für Gebäude an. So muss der Fachdienst Schule jetzt wieder fast eine Million Euro an Miete an das städtische Gebäudemanagement bezahlen, machte Fachdienstleiter Michael Groeneveld deutlich. Die Bewirtschaftung der Schulen werde außerdem immer teurer, weil der Gesetzgeber bestimmt, dass bis 2016 alle Grundschulen ganztägige Betreuung vorhalten muss. Vier Schulen in Emden stehen noch aus.
Die Liste der Teuerungen ist lang. Nach der Präsentation des gesamten Zahlenkomplexes fragte Thomas Sprengelmeyer, worauf Stadt und Politik bereit sind, freiwillig zu verzichten. Beim Thema Jugend beispielsweise, wo die Stadt grundsätzlich verpflichtet sei, zu fördern.
Grundsätzlich stünde vieles zur Disposition
Die Frage sei allerdings, ob die aktuelle Anzahl der Jugendzentren nötig ist, ein Jugendbüro, Hilfen für Schulverweigerer, Jugendberufshilfe, Ferienpass, Jugendparlament... Oder andere Bereiche wie das Emder Modell bei Kitas, das besagt, dass nur 22 Kinder statt der erlaubten 25 in einer Gruppe betreut werden sollen. Grundsätzlich stünde vieles zur Disposition. „Über die Qualität und Quantität der Pflichtaufgaben sagt der Gesetzgeber nichts“, so Sprengelmeyer an den Rat gerichtet. „Das müsst Ihr beschließen.“
Grünen-Ratsherr André Göring sprach im Anschluss von einer „gewaltigen Herausforderung“, in diesen Bereichen zu sparen. „Wir werden ein gutes Stück Arbeit vor uns haben. Und wir dürfen bei allen Diskussionen ums Geld nicht vergessen, dass es hier um Menschen geht.“
