Emden - Mit mehreren Fällen gefälschter Impfpässe haben es im vergangenen Jahr regionale Unternehmen zu tun bekommen. Das berichtete Johann Doden, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands für Ostfriesland und Papenburg, in einem Pressegespräch.
Es habe „zwei Hände voll“ solcher Fälle im Zusammenhang mit Corona im Zuständigkeitsbereich des Verbandes gegeben. Genaue Zahlen nannte Doden nicht. „Wir haben die Firmen rechtlich beraten und ihnen nahe gelegt, die Arbeitsverhältnisse mit den betreffenden Mitarbeitern fristlos zu beenden“, sagte Doden. Das Emder Arbeitsgericht habe diese Maßnahme letztlich bestätigt. „Impfpässe zu fälschen, lohnt sich nicht“, lautet das Resümee des Verbandschefs.
Einen juristischen Erfolg vermeldete der Arbeitgeberverband in einem ganz anderen Fall. Dabei drehte es sich um einen Auslieferungsfahrer, der Überstunden angegeben hatte. Einfach gesagt: Der Mann hatte sich laut Doden morgens ein- und abends wieder ausgestempelt. Die Zeit dazwischen wurde als Arbeitsstunden angemeldet. Das Arbeitsgericht Emden hatte laut Doden zunächst „etwas progressiv geurteilt“ und dem Arbeitnehmer die Überstunden zugestanden. Das Landesarbeitsgericht kassierte später das Emder Urteil. Die Revision des Arbeitnehmers vor dem Bundesarbeitsgericht gegen dieses Urteil blieb erfolglos. Für den Arbeitgeberverband war dies ein Ergebnis, das entscheidend ist für die Bewertung von Überstunden und die Frage, wann Überstunden anfallen, sagte Johann Doden.
