Emden - Albert Ammermann (FDP) kann selbst kaum glauben, „wie viel wir schon wegen einer solchen Banalität gesprochen haben.“ Die Rede ist von der Zugangsberechtigung für den Neuer Markt. Der ist seit der Umgestaltung vor zwei Jahren mit ausfahrbaren Pollern versehen, die über einen Sender heruntergelassen werden können. Und eben diese Sender sind der Grund für einen gemeinsamen Antrag fast aller Emder Ratsfraktionen, sprich von CDU, FDP, SPD und GfE.
Umstrittene Auslegung
Stein des Anstoßes war die Anfrage von Matthias Arends (SPD) in einer Sitzung des Verwaltungsausschusses im Februar, in der er darum gebeten hatte, die Kriterien für den Zugang zum Neuen Markt zu erfahren. „Nur die Anwohnerinnen, die dort gemeldet sind und/oder dort ein Geschäft betreiben würden, erhalten eine Zugangsberechtigung“, lautete damals die Antwort von Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos). Besagtes „und/oder“ sowie der Zusatz „Geschäft betreiben“ scheint dabei jedoch unterschiedlich ausgelegt zu werden. So zumindest lautet die Einschätzung, die Ammermann in Gesprächen mit Betroffenen gemacht hat. „Es gibt Gebäudeeigentümer, die keinen Sender bekommen, weil sie nicht am Katergang wohnen. Die Mieter hingegen haben alle einen.“ Er kann nicht verstehen, weshalb das Thema so restriktiv gehandhabt wird, „dabei sind so viele Sender ausgegeben worden.“
In der Tat sind rund 80 bis 90 Sender verteilt worden, erklärte Hinrich Post von der zuständigen Verkehrsbehörde. Er sieht allerdings keinen Grund, weshalb das Thema von der Politik diskutiert werden muss. „Jeder, der eine Parkberechtigung hat, hat auch einen Sender“, sagte er. Eine seiner Ansicht nach eindeutige Regelung. Auch deshalb, weil die besagten Poller wochentags von 5 bis 17 Uhr und samstags von 5 bis 15 Uhr sowieso nicht aktiv sind, sprich im Prinzip jeder den Neuen Markt und die dahinterliegenden Straßen mit dem Auto erreichen kann. Bei der Diskussion geht es also nur um die Abend- und Nachtstunden sowie die Wochenenden.
Frage nach Notfällen
Doch was ist mit Notfällen? Genau diese Frage stellen sich die Politik und einzelne Kneipenbetreiber. „Wir wollen dort am Wochenende doch nicht spazieren fahren“, hieß es seitens des Maxx. „Wenn mal etwas ist, sollte man zu seinem Gebäude kommen können“, finden die Kneipenbetreiber ebenso wie Ammermann. „Was sind denn Notfälle“, fragt hingegen Hinrich Post. Eine Definition gibt es nicht. Dafür aber die Zusage des Verkehrsbehördenchefs, dass im Zweifel „immer eine Lösung gefunden“ werde.
Am 1. September soll das Thema aber dennoch diskutiert werden. Dann steht es nämlich auf der Tagesordnung im Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice, wie Stadtsprecherin Theda Eilers auf Nachfrage mitteilte. Ammermann versicherte allerdings schon im Vorfeld, dass man mit den Fraktionen in die Abstimmung gehen wolle, „wenn der Antrag von der Verwaltung abgeschmettert wird.“ Die „Banalität“, scheint also doch nicht so banal zu sein und ist noch nicht vom Tisch.
