Emden - Die Zeit des Sparens ist angebrochen, auch dort, wo es wehtut. Das ist der Führungsspitze der Emder CDU durchaus bewusst. Dennoch müssen nach ihrer Ansicht wichtige Akzente gesetzt werden. Nicht alle kosten zusätzliches Geld. Mit Umschichtungen im Haushalt könne Geld zur Verfügung gestellt werden. Dazu gehört auch, auf die Freibadsanierung in Borssum zu verzichten, da dort noch nicht abzuschätzende Kostensteigerungen zu erwarten seien.
Der Kreisvorsitzende Wilke Held und der Ratsfraktionsvorsitzende Gerold Verlee stellten dieser Zeitung die Hauptthemen dieses Jahres der Union vor:
Familie und Jugendliche
Im Bereich der Digitalisierung in Schulen sei Emden noch „in der Kreidezeit“, stellte Held heraus. Hier müsse nachgesteuert werden, vor allem mit mehr Personal im Medienzentrum. „Da ist die Arbeit nicht zu schaffen“, sagte Held. Zusätzliche Mitarbeiter könnten auch durch Umstrukturierung in der Verwaltung gewonnen werden. Außerdem soll über die Einrichtung eines „grünen Klassenzimmers“ auf dem Wall nachgedacht werden. Das eigne sich vor allem für die Schulen am Steinweg.
Die Kinderbetreuung müsse „bedarfsgerecht“ ausgebaut werden. Eine der wichtigsten Fragen, die jetzt beantwortet werden müssen, sei die der Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026. Held: „Darüber muss jetzt diskutiert werden. Und zwar, ob wir das zentral oder dezentral umsetzen wollen.“ Die Sanierung in die Jahre gekommener Kita- und Schulgebäude müsse ebenfalls angefasst werden. Held: „Hier benötigen wir vor allem, dass der Sanierungsbedarf bei der Stadt erfasst wird. Im Herbst sollten dann die Ratsmitglieder die Liste besprechen.“
Mobiliät in der Stadt
Das Parkraumkonzept mit einer entsprechenden Ladeinfrastruktur für Elektro-Fahrzeuge müsse weiter ausgebaut werden. „Da ist ja schon einiges in Gang gebracht worden, aber wir müssen an den drei weiteren Standorten Lockvenne, Neutorarkaden und beim ehemaligen Fernmeldeamt weiter vorankommen“, sagte Verlee. Er verwies auch darauf, dass es sinnvoll sei, bei den Neutorarkaden ein Fahrradparkhaus zu integrieren. Das leidige Thema LKW-Parkplatz sei ebenfalls noch nicht geklärt.
Verlee: „Wir brauchen einen Parkplatz mit entsprechender Infrastruktur für die Lastwagenfahrer.“
Schon in diesem Jahr müsse die Vergabe des Öffentlichen Nahverkehrs 2025 vorbereitet werden. Frühzeitig müssen Rat und Verwaltung sich „über Qualität und Quantität“ bei diesem Thema einigen. Außerdem sollten alle zur Verfügung stehenden Fördermittel genutzt werden, um den Radverkehr weiter auszubauen.
Klimawandel
Da Emden eine Wasserstoff-Tankstelle bekommt, müsse überlegt werden, ein Teil der städtischen Fahrzeugflotte umzustellen. Verlee: „Das bedeutet aber nicht, dass wir die batteriebetriebenen Fahrzeuge aus den Augen verlieren.“ Ebenfalls müsse über Fahrzeuge nachgedacht werden, die mit synthetischem Kraftstoff fahren. Das sei einer der ersten und schnell umsetzbaren Schritte, ist Verlee überzeugt.
Themen, wie die Förderung der Innenstadt, das neue Verkehrskonzept und die Digitalisierung, auch außerhalb des Schulbereichs, stehen ebenfalls auf der Agenda der Union. Verlee: „Wir haben uns viel vorgenommen und werden dies ebenfalls gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen diskutieren.“
