Emden - Das gute Ergebnis der AfD bei der Landtagswahl vor zwei Wochen treibt die SPD-Arbeitsgemeinschaft „60plus“ um. Die Mitglieder Uwe Rozema, Hans-Albin Jakob und Dietmar Seeck wenden sich direkt an die „demokratischen Parteien“ im Emder Rat und fordern diese „eindringlich auf, sich analytisch mit dieser Situation intensiv auseinanderzusetzen, eine deutliche Position gegenüber dieser Partei zu entwickeln und sich inhaltlich in aller Form von dieser Partei öffentlich abzugrenzen“.
Sie verweisen in einer schriftlichen Mitteilung auf das Resultat der rechtsextremen AfD, die landesweit 10,9 Prozent der Stimmen erhielt, im Wahlkreis Emden/Norden mit 12,7 Prozent sogar noch etwas mehr. Besorgniserregend sei ebenso, dass die Wahlbeteiligung im Land auf 60,3 Prozent zurückgegangen sei. Dass die Zahl derer, die in Ostfriesland AfD gewählt haben, angestiegen ist, sei „wenig erfreulich“, stellen die drei Sozialdemokraten fest. Wörtlich heißt es in der Mitteilung: „Die Partei hat weder inhaltlich noch konstruktiv zu politischen Themen oder zu einer demokratischen gesellschaftlichen Entwicklung während der letzten Legislaturperiode in irgendeiner Form beigetragen.“ Darüber hinaus werde sie „aufgrund ihres autoritären Nationalradikalismus“ vom Verfassungsschutz beobachtet. Die wachsende Zahl von AfD-Wählerinnen und Wählern auch in Emden habe man „schockiert und mit Entsetzen“ zur Kenntnis genommen.
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD sieht den Emder Rat in der Pflicht und schreibt ihm ferner ins Stammbuch: „Nötig wird es auch sein, alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt für unsere offene demokratische Gesellschaft und die soziale freiheitliche Politik, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist, zu gewinnen.“
