Emden - Den Begriff „Schottergarten-Polizei“ haben die Grünen feat. Urmel nicht selbst ins Spiel gebracht, er stammt aus Aurich. Auch dort hatten die Grünen gefordert, auf der Grundlage des Schotter-Urteils des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes gegen Besitzer solcher Gärten vorzugehen. Die Auricher kassierten die Kritik des politischen Gegners bereits, für die Gruppe im Emder Rat wurde es am Sonntag ernst.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerold Verlee nannte die Emder Grünen „Kontrollfreaks“ und wandte sich gegen die Forderung nach Kontrolleuren und einer strikten Durchsetzung der Vorschriften der Niedersächsischen Bauordnung. Darin heißt es, dass nicht überbaute Flächen eines Baugrundstückes Grünflächen sein müssen. Es sei denn, sie werden für andere zulässige Nutzungen benötigt.

„Wir sind auch keine Fans von Schottergärten, aber eine Überwachung der Emder Haus- und Gartenbesitzer durch die Stadt Emden lehnen wir strikt ab“, so die CDU-Fraktion. Verlee weiter: „Die Grünen werden ihrem Ruf als Kontrollfreaks mal wieder voll gerecht.“ Die CDU setze auf Freiwilligkeit und Vernunft: „Die Emderinnen und Emder haben auch in dieser Frage genug Verantwortungsbewusstsein. Sie brauchen keine Nachhilfe durch die Grünen und schon gar keine Kontrolle“.

Verlee sieht seine Fraktion auf einer Linie mit der Stadt Emden. Die hatte auf bereits begonnene Programme und erste Erfolge hingewiesen. Man setze weiter auf Aufklärungsarbeit und nicht auf „ordnungsbehördliches Handeln“.

Auch die Emder FDP meldete sich zu Wort. In einem vom Fraktionsvorsitzenden Erich Bolinius sowie dem Fraktionsmitglied Henning Meyer unterzeichneten Antrag an den Vorstand der Stadt lehnt sie „diese Art der Überwachung“ ab. Zudem fehle es an Personal. Neueinstellungen für diesen Zweck lehne man angesichts der Haushaltslage Emdens ab.

Der Vorschlag der FDP: Die Stadt Emden soll künftig noch mehr Aufklärungsarbeit leisten, um Schottergärtner umzustimmen. Eine Möglichkeit wäre, den Grundstücksabgabenbescheiden einen Informationsflyer beizulegen: „Wir beantragen hiermit zu überprüfen, ob das möglich ist.“

Die Bescheide werden allerdings bereits verteilt. Deshalb hat die FDP eine Alternative parat: „Wenn diese Maßnahme aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich ist, beantragen wir, dass die Grundstücksbesitzer in unserer Stadt in geeigneter Form kurzfristig hierauf hingewiesen werden.“ In jedem Fall soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt darüber gesprochen werden.

Auch in Norden kein seltener Anblick: Schottergärten verstoßen gegen geltendes Baurecht, werden in der Praxis aber trotzdem oft geduldet oder nicht geahndet. Die Stadt will künftig einen Berater in diesem Bereich etablieren, analog zum Erfolgsmodell der Gemeinde Großheide.

NACH VORBILD DER GEMEINDE GROSSHEIDE Stadt Norden will im Kampf gegen Schottergärten einen Gartenberater etablieren

Arne Haschen
Norden
Auch in Norden kein seltener Anblick: Schottergärten verstoßen gegen geltendes Baurecht, werden in der Praxis aber trotzdem oft geduldet oder nicht geahndet. Die Stadt will künftig einen Berater in diesem Bereich etablieren, analog zum Erfolgsmodell der Gemeinde Großheide.

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Arne Haschen
Norden
Alf Hitschke
Alf Hitschke Emder Zeitung