Oldenburg - Sie blockieren Autobahnen, sorgen für Staus, gefährden sich und andere Verkehrsteilnehmer: Deutschlandweit beschäftigen vermehrt Hochzeitskonvois die Polizei. In der Region hatte zuletzt am Karsamstag eine Hochzeitsgesellschaft für Verkehrsbehinderungen auf der A28 in Fahrtrichtung Leer gesorgt. Die NWZ hat sich bei der Polizeidirektion Oldenburg (dazu zählen die Landkreise Ammerland, Cloppenburg, Cuxhaven, Diepholz, Friesland, Oldenburg, Osterholz, Vechta, Verden und Wesermarsch sowie die kreisfreien Städte Delmenhorst, Oldenburg und Wilhelmshaven) zu diesem Thema erkundigt.
Welche polizeilichen Konsequenzen hat ein solches Verhalten einer Hochzeitsgesellschaft?
Grundsätzlich gilt für polizeiliche Maßnahmen zu beachten, dass spontan durchgeführte Korsos von Hochzeitsgesellschaften allgemein gesellschaftlich akzeptiert sind und der Brauchtumspflege zugeordnet und versammlungsrechtlich sogar privilegiert sind und grundsätzlich nicht unnötig durch polizeiliche Maßnahmen eingeschränkt werden. Die Beeinträchtigung Dritter muss dabei auf ein zumutbares Maß beschränkt bleiben.
Konsequent geahndet werden hingegen exzessive Begleiterscheinungen, insbesondere bei fortlaufenden Verkehrsverstößen und Verkehrsstraftaten (zum Beispiel Rotlichtmissachtung, Bereiten von Hindernissen durch querstehende Pkw auf der Fahrbahn, Sitzen auf Pkw während der Fahrt, bewusstes Zufahren auf Personen, Hinauslehnen des Körpers aus Seitenfenstern und Schiebedächern) und/oder Waffen- und Schreckschusswaffengebrauch.
Hier sehen Sie ein Video eines Hochzeitskonvois in Bonn, bei dem Schüsse abgegeben worden waren:
Die Konsequenzen und Maßnahmen reichen dabei von Untersagen der Weiterfahrt (Entzug des Führerscheins), Einleiten von Strafverfahren sowie Einleiten von Bußgeldverfahren oder/und Beschlagnahmung/Sicherstellung der Kraftfahrzeuge.
In Bezug auf den aktuellen Vorfall von Karsamstag ermittelt die Polizei weiter wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und wegen Nötigung. Die Ermittlungen richten sich gegen Unbekannt und werden künftig von der Staatsanwaltschaft Osnabrück fortgeführt.
Hat es in den vergangenen Jahren ähnliche Vorfälle im Nordwesten gegeben?
Im Bereich des Kommissariats Geestland gab es einen Vorfall im Jahr 2016, zu dem wir jedoch keine detaillierten Auskünfte geben können, da dieser Korso auf dem Gebiet Bremen festgestellt und angehalten worden war und alle Maßnahmen durch die Polizei und Staatsanwaltschaft Bremen erfolgten. Darüber hinaus sind in den einzelnen Polizeiinspektionen der Polizeidirektion Oldenburg keine vergleichbaren Vorfälle dokumentiert.
Hat dieses verkehrswidrige Verhalten speziell von Hochzeitsgesellschaften zugenommen?
Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg lässt sich keine Zunahme von exzessiven Hochzeitskonvois feststellen. Die Polizei wird die Entwicklung jedoch weiter verfolgen. „Macho-Verhalten und Ego-Trips haben im Straßenverkehr nichts zu suchen. Spätestens wenn durch Rücksichtslosigkeit am Steuer Menschenleben gefährdet werden, ist die Grenze überschritten. Die Polizei wird in solchen Fällen konsequent einschreiten“, betonte Johann Kühme, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg. Ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr kann unter Umständen auch zu einer Haftstrafe führen.
Haben Sie einen Appell an Hochzeitsgesellschaften, die auf den Straßen unterwegs sind?
Bei allem Verständnis für Freude und Emotionalität: Auch an Hochzeitstagen oder zu vergleichbaren Anlässen behalten bestehende Rechtsvorschriften ihre Gültigkeit. Auch in einer Hochzeitsgesellschaft hat sich jeder Einzelne an die bekannten und bestehenden Regeln im Straßenverkehr und im menschlichen Zusammenleben zu halten.
