Jerusalem - 50 Jahre ist es her, dass Israel kurz vor der Vernichtung stand. Damals konnte seine Armee den ägyptisch-syrischen Überfall unter großen Opfern abwehren (siehe Text unten). Heute jedoch stellt sich die Lage im Nahen und Mittleren Osten komplizierter dar. Ein Überblick.
Ruhe und Frieden
An den Grenzen zu Ägypten und Jordanien herrscht Ruhe. 1978 glich sich Israel mit Ägypten aus. Israel und Jordanien schlossen 1994 einen Friedensvertrag. Einen spektakulären Schritt zu weiterer Annäherung von Arabern und Israelis gingen Israel, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Sudan und Marokko im Jahr 2020. Die sogenannten Abraham-Accords normalisierten die Beziehungen zwischen Israel und diesen arabischen Ländern. Damit gelang es Israel, sich sehr viel tiefer in der Region zu verankern.Ariel Kahana ist diplomatischer Korrespondent der Tageszeitung Israel Hayom. Er sieht die Abkommen als Abschluss eines langen Weges: „Der begann als ein geheimer Prozess ab 2015.“ Die Normalisierung habe mit Wirtschaftskontakten ihren Anfang genommen und würde in Israel weithin unterstützt. Kahana: „Die Abraham-Accords sind populär, weil es kein Land-für-Frieden-Deal ist.“ Tatsächlich handelt es sich hier um politische Normalisierung, die nach dem Prinzip „Frieden für Frieden“ und „Kooperation gegen Kooperation“ funktioniert. Das ist ein neuer Ansatz im Vorderen Orient.
Langsame Annäherung
Ähnlich könnte ein Ausgleich mit Saudi-Arabien funktionieren, der gegenwärtig wahrscheinlicher wird. Die Saudis rücken schrittweise von ihrer Position ab, ein Ausgleich mit Israel sei erst möglich, wenn es einen arabischen Staat in Judäa und Samaria gebe. Riad spricht nun von „Erleichterung der Lebensbedingungen“, von staatlicher Souveränität ist keine Rede. Trotzdem sieht Ariel Kahana ein substanzielles Hindernis, das einen israelisch-saudischen Ausgleich verhindern könnte: Die Forderung der Saudis nach eigener Anreicherung von nuklearem Brennstoff. „Das ist für Israel sehr schwer zu akzeptieren.“ Schließlich würde die Technologie den Bau einer Nuklearwaffe ermöglichen. Aber Kahana sagt auch: „Wenn dieser Ausgleich gelingt, wäre es das Ende des israelisch-arabischen Konfliktes.“
Stellvertreterkrieg
Der wird im Moment auch noch heiß ausgetragen – befeuert von einer nicht-arabischen Macht, dem Iran. Der versucht sich in Syrien durch Unterstützung des Assad-Regimes und Präsenz eigener Truppen eine Angriffsbasis gegen Israel zu verschaffen. Im Libanon finanziert und rüstet der Iran die Hisbollah-Miliz, im Gazastreifen die Hamas und im nördlichen Westjordanland verschiedene terroristische Gruppen. Ron Shatzberg, Verteidigungsexperte und Oberst a.D. der israelischen Armee, meint, die Bedrohung durch diese iranischen Stellvertreter solle Israel davon abhalten, gegen das Atomprogramm des Iran vorzugehen. Besonders bedrohlich sei die Situation an der libanesischen Grenze: „Die nächste Runde mit der Hisbollah wird verheerend.“ Die verfüge über 100 000 Raketen.In einem möglichen Konflikt mit Israel sei es Ziel der Miliz, so lange wie möglich durchzuhalten, so viele Tote wie möglich zu verursachen und zeitweise israelisches Territorium zu besetzen. „Für uns geht es darum, Abschreckung herzustellen“, sagt der ehemalige Offizier. So ordnet er auch Drohungen des Verteidigungsministers Yoav Galant ein, im Fall eines Angriffes auf Israel den Libanon „in die Steinzeit zurückzubomben“. Die Hisbollah sei eben auch eine politische Kraft im Nachbarland, die Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen müsse. Shatzberg: „Solche Aussagen sind an die libanesische Bevölkerung gerichtet, die man dazu bringen will, Einfluss auf ihre Führung auszuüben.“ Und weiter: „Das ist Abschreckung. Abschreckung ist besser als Krieg.“
Tödliche Bedrohung
Kernproblem israelischer Sicherheit ist die Frage, wie sich Iran von einem nuklearen Angriff abschrecken lässt, beziehungsweise, wie sich verhindern lässt, dass die Mullahs sich eine Atomwaffe basteln. Teheran steht kurz davor, und die Drohungen gegen Israel, „diese pustelöse Wucherung in der Region“, werden immer schriller. Wo ist die Rote Linie? Israel lässt sich in dieser Frage nicht in die Karten schauen, weithin wird aber angenommen, dass Uran-Anreicherung auf 90 Prozent diese Rote Linie darstellt. Für einen Militärschlag hat Israel die Kapazität, seit Längerem werden Langstrecken-Operationen von der Luftwaffe trainiert.
Interne Konflikte
Israel konnte sich bisher gegen alle Angriffe erfolgreich verteidigen, weil es in Krisensituationen einig war. Doch nun ist es durch die Debatte um die umstrittene Justizreform tief gespalten. Assaf Orion, Brigadegeneral der Reserve und sicherheitspolitischer Analyst: „Die Armee ist bereit, aber mit Nöten.“ Tatsächlich verweigern Reservepiloten den Dienst. In der Infanterie sehen das wiederum einige als Aufstand einer politisierten, privilegierten Minderheit. Personalprobleme gibt es auch in anderen Schlüsselbereichen des Militärs. Hintergrund ist die Angst vor internationaler juristischer Verfolgung israelischer Soldaten, wenn die eigene Justiz nicht als unabhängig eingestuft wird. Orion: „Soldaten müssen der politischen Führung vertrauen. Das können viele nicht mehr.“ Schließlich ist da die Frage der nicht im Militär dienenden Ultraorthodoxen. Im säkularen und nationalreligiösen Lager wird das inzwischen als unerträgliche Zumutung empfunden. Israel hat sich trotz dieses inneren Konfliktes in den vergangen 50 Jahren als ökonomisch und militärisch stärkste Macht des Mittleren Ostens etabliert. Auf absehbare Zeit wird es dabei bleiben.
