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NWZonline.de Nachrichten Politik

Staatsmann in der Wüste

12.04.2018

Amman /Berlin Michael Müller sitzt neben einem Prinzen im Königspalast und lächelt. Michael Müller lässt sich von deutschen Soldaten in der Wüste einen Tornado-Aufklärungsjet zeigen. Michael Müller trifft in einem Flüchtlingscamp Vertreter der Vereinten Nationen. Es ist der Staatsmann, der weltgewandte Politiker, der da durch Jordanien tourt, der Deutschland als amtierender Bundesratspräsident im Ausland vertritt. Eine Rolle, von der der Regierende Bürgermeister von Berlin eigentlich so weit entfernt ist wie seine Stadt von Jordaniens Metropole Amman.

Doch der 53-Jährige, der gemeinhin als eher blass gilt, als harter Arbeiter ohne viel Ausstrahlung, erfindet sich gerade neu. Dabei nutzt der SPD-Mann zum einen das Amt des Bundesratspräsidenten, das er im November 2017 für ein Jahr übernahm. Gleichzeitig hat Müller seit Kurzem ein eigenes politisches Thema besetzt und damit nicht weniger als einen Richtungsstreit in seiner Partei ausgelöst: die Zukunft von Hartz IV. Seine Idee klingt simpel. Statt Langzeitarbeitslose fürs Nichtstun zu alimentieren oder sie in Endlosschleife in sinnlose Weiterbildungskurse zu schicken, könnte man ihnen sozialversicherungspflichtige Jobs auf Mindestlohnniveau im gemeinnützigen Bereich anbieten. Eine neue, von Digitalisierung geprägte Arbeitswelt erfordere neue Antworten.

Ihn selbst spülte das Thema in Talkshows, Zeitungen und Nachrichtenmagazine. Plötzlich weiß Deutschland, wissen die Granden seiner Partei, dass es da einen Rathauschef mit Visionen und strategischem Geschick gibt.

Zuletzt lief vieles nicht rund in Müllers Welt, dem so speziellen Mikrokosmos hauptstädtischer Provinzialität. In der rot-rot-grünen Koalition, dem bundesweit ersten derartigen Dreierbündnis unter Führung der SPD, knirscht es an vielen Ecken und Enden. Der Wohnungsbau kommt nur schleppend voran, Kita-Plätze fehlen, bei der Verkehrsinfrastruktur und den Schulen herrscht milliardenschwerer Investitionsstau.

Da kommt ein erfolgreicher Aufschlag außerhalb dieses Dunstkreises gerade recht. Neues Auftreten, die neue Idee und neue Bekanntheit könnten Müller dabei helfen, seinen innerparteilichen Widersacher, SPD-Fraktionschef Raed Saleh, auf Distanz zu halten. Er könnte entspannt in den Parteitag Anfang Juni gehen, bei dem seine Wiederwahl als Parteichef ansteht.

Der Opposition in Berlin ist der neue Müller suspekt. „Es ist erbärmlich, als Regierender Bürgermeister bundesweit große Sozial-Debatten zu führen, während zeitgleich die eigene Stadt fast kollabiert“, findet FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja. Müller sieht das anders und setzt sogar ein stückweit auf Kontinuität. „Lasst Euch von meinem Gesicht und den Mundwinkeln nicht abschrecken“, sagte er 2017. „Ich sehe immer so aus, wird auch nicht besser.“

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