AMMERLAND - Geht es nach Vorstellungen der niedersächsischen CDU-FDP-Landesregierung sollen Stichwahlen bei Direktwahlen von Bürgermeistern und Landräten bald der Vergangenheit angehören. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Frage, welche Auswirkungen eine solche Änderung des Kommunalwahlrechts auf frühere Wahlen gehabt hätte.
In Bad Zwischenahn wäre Dr. Arno Schilling (SPD) so oder so gewählt worden. Der Blick auf das Wahlergebnis vom 10. September 2006 zeigt, dass der Petersfehner zwar nicht die erforderliche absolute Mehrheit bei der Direktwahl erhielt. Schilling lag aber mit 4910 Stimmen (45,11 Prozent) vor seinen Mitbewerbern, CDU-Kandidatin Barbara Woltmann (4625 Stimmen, 42,49 Prozent) und Wolfgang Sindermann von den Freien Wählern (1349 Stimmen, 12,39 Prozent). In der Stichwahl setzte sich der Sozialdemokrat dann mit 57,61 Prozent gegen die CDU-Bewerberin Barbara Woltmann durch.
Anders würde es in der Gemeinde Edewecht aussehen. Hier gilt: Wäre die Entscheidung im September 2001 nicht erst in der Stichwahl gefallen, würde die amtierende Bürgermeisterin nicht Petra Lausch heißen.
Die Husbäkerin, die für die SPD antrat, kam damals im ersten Wahlgang auf 3821 Stimmen (42,79 Prozent) und lag damit hinter dem Christdemokraten Manfred Lüers, der 4130 Stimmen (46,25 Prozent) erhielt. Beide warfen Jochen Gerdes (Grüne, 7.95 Prozent) und Einzelbewerber Arnulf Czinder (2,99 Prozent) aus dem Rennen und traten in der Stichwahl erneut gegeneinander ein. Diese entschied Petra Lausch (4821 Stimmen/56,83 Prozent) für sich, sie wurde Bürgermeisterin; Manfred Lüers (3662 Stimmen/43,16 Prozent) unterlag.
in Niedersachsen war es bislang so, dass ein Bürgermeister oder Landrat mindestens 50 Prozent der Wählerstimmen benötigte, um direkt ins Amt zu kommen. Wurde diese absolute Mehrheit nicht erreicht, kam es zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhielten.
Die Erfahrung zeigte aber, dass die Wahlbeteiligung bei diesen erneuten Urnengängen oft drastisch nachlässt. Dies ist ein Grund, warum Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Stichwahlen abschaffen will. Gewählt wäre dann, wer die einfache Mehrheit hätte.
