• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Deal des nächsten Jahrhunderts?

27.06.2019

Am Rande der UN-Vollversammlung kam US-Präsident Donald Trump im September 2017 in New York mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen – damals sprachen die beiden noch miteinander. Trump sagte, er rechne sich „eine sehr, sehr gute Chance“ aus, „den schwierigsten Deal von allen“ hinzubekommen: Frieden zwischen Israel und den Palästinensern. Abbas lobte damals Trumps Bemühungen, „den Deal des Jahrhunderts in diesem Jahr oder in den nächsten Monaten“ zu vermitteln. Stattdessen ist Trumps Nahost-Friedensplan immer noch unter Verschluss. Der Optimismus ist längst verflogen – anscheinend sogar in Trumps eigener Regierung.

Bezeichnend dafür sind Aussagen von US-Außenminister Mike Pompeo bei einer jüdischen Organisation Ende vergangenen Monats. Pompeo sagte, man könne argumentieren, dass der Plan „unausführbar“ sei. „Könnte sein, dass Leute am Ende sagen werden, ,er ist nicht besonders originell, er funktioniert für mich nicht‘“, also, „er enthält zwei gute Sachen und neun schlechte Sachen, ich bin draußen.“

Fast noch erstaunlicher als Pompeos vor Publikum vorgetragene Skepsis: Trump, sonst in eigenen Belangen Berufsoptimist, widersprach seinem Minister nicht. „Es könnte sein, dass er recht hat“, sagte Trump, als er auf Pompeos Aussagen angesprochen wurde.

Immer wieder gab es Bemühungen um eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts, doch der Friedensprozess liegt seit 2014 auf Eis. Israel hatte 1967, nachdem es Angriffen der arabischen Staaten zuvorgekommen war, das Westjordanland und Ost-Jerusalem von Jordanien und den Gazastreifen von Ägypten erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. 2000 und 2008 hatte Israel Angebote für einen Araberstaat im Heiligen Land vorgelegt. Beide lehnten die Palästinenser ab. 2008 hatte Ministerpräsident Ehud Olmert ihnen sogar 94 Prozent des Westjordanlandes angeboten.

Mit der Ausarbeitung des Nahost-Friedensplans hatte Trump seinen Schwiegersohn Jared Kushner und seinen Nahost-Beauftragten Jason Greenblatt betraut. Zuletzt war erwartet worden, dass der Plan nach der Bildung einer Regierung in Israel vorgestellt wird. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu scheiterte jedoch daran, eine Koalition zu schmieden.

Nun kommt es im September zu Neuwahlen in Israel, eine Regierung dürfte nicht vor Anfang November stehen. Unwahrscheinlich ist, dass Trumps Plan davor das Licht der Welt erblickt. Ein amerikanischer Friedensplan, von dem zwar erwartet wird, dass er Zugeständnisse einfordert, könnte Netanjahu im Wahlkampf schaden.

Die Palästinenserführung hat Trumps Friedensplan schon abgelehnt, bevor dessen Inhalte überhaupt bekannt geworden sind. Für Abbas haben sich die USA als Vermittler im Nahost-Konflikt diskreditiert, als Trump im Dezember 2017 Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannte und später die US-Botschaft dorthin verlegte.

Der frühere Baumagnat Trump versucht regelmäßig, politische Probleme mit wirtschaftlichen Werkzeugen zu richten. Einiges spricht dafür, dass Kushner den Palästinensern nun ökonomische Entwicklung in Aussicht stellen will, aber keinen unabhängigen Palästinenserstaat.

Palästinenserpräsident Abbas schloss einen Verzicht auf einen eigenen Staat kategorisch aus. Niemals würden die Palästinenser „Jerusalem verkaufen“.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.