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NWZonline.de Nachrichten Politik

Der Power-Präsident

23.09.2019

Frank-Walter Steinmeier ist nun exakt in der Mitte seiner Amtszeit – seiner ersten; dass es eine zweite geben wird, ist angesichts der derzeitigen Machtverhältnisse und der Schwäche der SPD unwahrscheinlich, auch wenn Steinmeier seine Aufgabe bisher sehr respektabel erfüllt hat. Steinmeier ist ein hochengagierter Verteidiger von Demokratie und Rechtsstaat in unsicheren Zeiten.

Die Macht von Bundespräsidenten wurde von Anbeginn, von 1949 an, in rhetorischen Dezibel gemessen, in der Gabe also, grandios-furiose Reden zu halten. Die Macht der Nummer 1 bestand stets darin, die großen Fragen der Zeit intellektuell ins Schweben zu bringen und dann der Gesellschaft den Weg zu weisen.

Wenn man diesen Maßstab nimmt, ist Steinmeier bisher ein guter, aber kein mächtiger Präsident gewesen. Seine Reden sind klug, haben historische Spannweite und Tiefgang; aber ihre Kraft entfalten sie erst beim Lesen, nicht beim Hören.

Wenn man freilich das Schmieden einer Koalition, das Zusammenzwingen einer Regierung als Kennzeichen von Macht nimmt, dann ist Steinmeier ein Power-Präsident. Ohne das drängende und dirigierende Wirken dieses Präsidenten gäbe es keine große Koalition mit der Kanzlerin Angela Merkel und dem Vizekanzler Olaf Scholz. Es hätte wohl stattdessen im Frühjahr oder Frühsommer 2018 Neuwahlen gegeben – mit unübersehbaren Risiken. Steinmeier, der gewiefte Chef-Diplomat, hat das Amt der Staatsnotars neu ausgelegt: Der Jurist Steinmeier weiß, dass ein guter Notar nicht einfach ein braver Beurkunder ist, sondern ein kreativer Gestalter.

Heinrich Lübke, er war von 1959 bis 1969 der zweite Bundespräsident, hat seine verfassungsgemäße Rolle einmal als „Martyrium“ bezeichnet. Lübke, dessen Wirken zumindest in seiner ersten Amtsperiode besser war als sein belächeltes Angedenken es heute ist, fühlte sich eingezwängt in diesem Präsidentenamt und seinen schmalen Kompetenzen. Lübke wollte sich beispielsweise nicht damit begnügen, die Bundesminister einfach zu vereidigen; er wollte Einfluss auf ihre Auswahl nehmen. Er wollte viel direkter, massiver und sichtbarer Einfluss auf die Politik nehmen, als ihm dies das Amt, das Grundgesetz und der damalige Kanzler Konrad Adenauer erlaubten. Die Macht des Wortes genügte dem Präsidenten Lübke nicht – wohl auch deshalb nicht, weil sie ihm nicht zu Gebote stand.

Bei seinen Nachfolgern hatte man nicht den Eindruck, dass sie das Amt als Marter empfunden hätten. Gemartert wurde nur ein einziger, das war Christian Wulff; und diese Marter hatte nichts mit den Kompetenzen des Amtes, sondern mit den Fehlern des Präsidenten und der Selbstgefälligkeit seiner Kritiker zu tun, deren Vorwürfe gegen Wulff immer kleiner, kleinlicher und kleinkarierter wurden. Der Freispruch von allen strafrechtlichen Vorwürfen war Wulff dann Genugtuung, half ihm aber nicht mehr, weil da längst der Nachfolger Joachim Gauck im Amt war, der das Amt lustvoll und mit großer Rede genoss.

Es war aber beileibe nicht nur Lübke, der sich nach mehr Macht sehnte. Schon Heuss, der erste Präsident, hatte vom Bundeskanzler vergeblich verlangt, an den Kabinettssitzungen teilnehmen zu dürfen. Der erste Bundespräsident, der aus der klassischen Rolle des Staatsnotars hinauswuchs und erfolgreich politische Gestaltungsaufgaben übernahm, war der zwölfte, der amtierende Bundespräsident: Das Zusammenbringen der großen Koalition war, nach einjähriger Amtszeit, das Meisterstück des zum Staatsoberhaupt aufgestiegenen Berufspolitikers und Chefdiplomaten Steinmeier. Anders als bei Johannes Rau 18 Jahre vor ihm klingt das Wort Berufspolitiker in der fiebrigen und fiebernden Welt der Jahre 2017 folgende nach Erfahrung, Seriosität und Kompetenz. Rau hatte damals zunächst, was gar nicht stimmte, den Ruf, im Panzer politischer Befangenheiten zu stecken. Steinmeier dagegen musste nicht, wie Rau, zwei, drei Jahre strampeln, bis er das Sozi-Mäntelchen los wurde und die Vorurteile seiner Kritikerinnen und Kritiker widerlegen konnte. Es half Steinmeier, dass er nicht als Innenpolitiker, sondern als Außenpolitiker ins höchste Staatsamt ging, als einer, der schon deswegen einen überparteilichen Ruf hatte.

Steinmeier spricht vorsichtiger als sein direkter Vorgänger Joachim Gauck: Der hat Rechtsextremisten, Rassisten und militante Ausländerfeinde schon einmal als „Spinner“ bezeichnet und war dafür von der NPD vor das Bundesverfassungsgericht zitiert worden, erfolglos. Aber man lernte damals, im Jahr 2014: Ein Bundespräsident ist kein politischer Kastrat, er muss sich keinen Knoten in die Zunge machen, er darf, er muss deutlich reden – zumal dann, wenn es um die Verteidigung der Grundwerte der Verfassung geht. Ansonsten wäre der Präsident eine Schaufensterpuppe der Demokratie oder bestenfalls ihr Grüßonkel.

Das ist Steinmeier nicht. Er ist ein fleißiger, zuhörender, gesprächsbereiter demokratischer Vorarbeiter. Er ist einer, der das Gespräch sucht, er ist einer der zuhören kann. Er ist, im In- und Ausland, viel unterwegs – und er kommt an. Er ist kein Starredner, aber er ist ein Kommunikator.

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