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NWZonline.de Nachrichten Politik

Enden nun die Drama-Jahre?

14.08.2018

Griechenlands Ex-Regierungschef Giorgos Papandreou hatte es geahnt: „Uns steht eine neue Odyssee bevor“, sagte der Sozialist, als er am 23. April 2010 von der malerischen Insel Kastellorizo einen Hilferuf an die EU und den Internationalen Währungsfonds (IWF) richtete. Sein Land stand damals kurz vor dem finanziellen Kollaps. Es folgte ein in der Geschichte der EU und des Euros beispielloses Drama. Am Montag (20. August) läuft nun das dritte Hilfspaket aus, danach muss Athen sich nach Jahren der Sparprogramme und internationalen Hilfskredite wieder selbst finanzieren. Ob das langfristig klappt, ist keineswegs sicher.

Krise mit vielen Ursachen

Doch die Krise hatte viele Ursachen. Dazu gehörte sicher, dass Griechenlands relativ junge Demokratie – erst 1974 stürzte die Militärdiktatur – unter Vetternwirtschaft, Korruption und einem überbordenden Verwaltungsapparat litt. Vor allem nach dem Euro-Beitritt 2002 und in den Jahren vor 2010 überstiegen die Staatsausgaben die Einnahmen erheblich. Doch noch 2009 konnte Papandreou die Wahlen mit dem Slogan „Geld gibt es“ gewinnen.

Nach seinem Hilferuf 2010 hoben die Euro-Partner aus dem Stegreif ein erstes Hilfsprogramm von 80 Milliarden Euro aus der Taufe – im Gegenzug für erste Reform- und Sparmaßnahmen. Indes schnellte die Arbeitslosigkeit in Griechenland auf mehr als 25 Prozent hoch, die Bürger verloren teils mehr als 25 Prozent ihres Einkommens.

Im Juni 2012 kam dann die konservative Nea Dimokratia (ND) mit Antonis Samaras an die Macht. Der setzte das zweite Spar- und Reformprogramm mit damit verbundenen Krediten in Höhe von 144,7 Milliarden Euro um. Die „Troika“ aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF, die die Sparprogramme überwachte, wurde zum Feindbild. Gleiches galt für den damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Von der Stimmung profitierte ein neuer Politstar: Der 1974 geborene Alexis Tsipras gewann mit seiner ursprünglich kleinen Linkspartei Bündnis der Radikalen Linken (Syriza) an Popularität. Er versprach ein Ende aller Sparprogramme. Im Januar 2015 gewann Tsipras die Wahlen und bildete zusammen mit einer kleinen rechtspopulistischen Partei die erste linksgeführte Regierung der Geschichte des modernen Griechenlands.

Tsipras verfolgte fortan eine einfache Strategie. Die Sparprogramme sollten abgeschafft werden, Griechenland bedingungslos unter die Arme gegriffen werden, weil sonst die gesamte Eurozone ins Wanken geraten würde. Zum größten Verfechter der Maßgabe entwickelte sich sein damaliger Finanzminister, Gianis Varoufakis. Tsipras ging so weit, im Sommer 2015 Kredite des IWF nicht rechtzeitig zurückzuzahlen.

Um einen Staatsbankrott und ein mögliches Ausscheiden aus der Eurozone abzuwenden, vollführte Tsipras jedoch eine politische Kehrtwende. Er entließ Varoufakis und akzeptierte ein striktes drittes Sparprogramm. Um diesen Schritt zu legitimieren, rief er vorgezogene Wahlen aus, die er im September 2015 für sich entschied.

Tsipras steht nun vor neuen Problemen. In Umfragen liegt er inzwischen etwa zehn Prozentpunkte hinter den Konservativen. Noch immer ist fast jeder Fünfte arbeitslos. Mehr als 400 000 gut ausgebildete junge Menschen haben das Land verlassen.

Investitionen sichern

Entscheidend dürfte sein, ob Griechenland künftig genug Investitionen sichern kann. In den nächsten Monaten muss Athen zudem noch intensivere Kontrollen der Euro-Partner dulden. Abweichungen vom Reformkurs sollen damit früh registriert werden. Für den Schritt aus dem Hilfsprogramm stehen nun 24 Milliarden Euro von den Gläubigern und aus eigenen Mitteln bereit. Knapp zwei Jahre könnte Athen sich damit im äußersten Fall finanzieren.

Doch das Land muss viel länger Kurs halten. Noch immer türmt sich in Athen ein gewaltiger Schuldenberg in Höhe von etwa 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – der höchste Wert in Europa.

Bis 2022 muss Athen nach der Einigung mit der Eurogruppe jährlich im Haushalt 3,5 Prozent Primärüberschuss – also ohne Ausgaben zum Schuldendienst – erzielen. Bis 2060 soll er bei 2,2 Prozent liegen. In der griechischen Finanzpresse mehren sich Zweifel, ob das realistisch sei. Nach derzeitigem Plan will sich die Eurogruppe im Jahr 2032 wieder mit Griechenland beschäftigen. Im schlimmsten Fall könnte es viel früher nötig werden.

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