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NWZonline.de Nachrichten Politik

Streit um europäische Lebensweise geht weiter

20.09.2019

Ursula von der Leyen hat eine klare Vorstellung, was die „europäische Lebensweise“ ausmacht. Immerhin will die künftige Präsidentin der EU-Kommission einen ihrer Vizes beauftragen, diesen „European Way of Life“ zu schützen. Andere rätseln, was es damit auf sich hat. In Brüssel ist darüber sogar ein hitziger Streit ausgebrochen. Nach einem Treffen zwischen von der Leyen und den Fraktionschefs des Europaparlaments ist nur eines klar: Der Streit geht weiter.

Gut eine Woche ist es her, dass von der Leyen ihr Team für die nächste EU-Kommission vorgestellt hat: Es ist eine fein austarierte Mannschaft, ein Balanceakt in Sachen Herkunft, Geschlecht und Parteibuch. Über all das wird seither allerdings kaum geredet. Stattdessen geht es um den „European Way of Life“.

In der von-der-Leyen-Kommission soll der Grieche Margaritis Schinas Vizepräsident mit der Zuständigkeit „Protecting our European Way of Life“ werden – zu Deutsch: „Schützen, was Europa ausmacht“. Schinas, der bis vor Kurzem Chefsprecher des scheidenden Kommissionschefs Jean-Claude Juncker war, soll die Arbeit mehrerer EU-Kommissare zu völlig verschiedenen Themen koordinieren: Fachkräftemangel, Bildung, Kultur, Sport, Sicherheit. Und Migration.

Europa schützen und Migration – diese Verknüpfung sorgt für Empörung. Linke, Grüne, Liberale und Sozialdemokraten im EU-Parlament lehnen den „European Way of Life“-Kommissar in seiner jetzigen Form ab. Sie sehen eine sprachliche Nähe zu Rechtsextremen und beklagen, der Titel klinge nach Abschottung.

Das Europaparlament hat einen entscheidenden Hebel. Alle angehenden Kommissare müssen sich Ende September und Anfang Oktober Anhörungen in den Fachausschüssen stellen. Schinas ist am 3. Oktober dran. Die Abgeordneten können anschließend empfehlen, den einen oder anderen Nominierten auszutauschen. In einer endgültigen Abstimmung kann das Plenum noch die gesamte Kommission durchfallen lassen. All das ist also mehr als Wortklauberei. Es ist auch ein Machtkampf.

Seit Tagen schon ist von der Leyen im Rechtfertigungsmodus. „Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Wahrung der Menschenwürde. Diese Werte und unsere Bindung an sie bilden das Fundament unserer Gesellschaft“, heißt es in einem Gastbeitrag für mehrere europäische Tageszeitungen. Für manche sei der Begriff „europäische Lebensweise“ politisch zu aufgeladen, als dass er verwendet werden sollte. „Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“

Ja, was ist die europäische Lebensweise denn genau? Sind es die Sauna in Finnland und die Lederhose in Bayern? Der Espresso in Italien und der griechische Feta? In Vielfalt geeint, das Europamotto. Oder abstrakter: Der Bezug auf jahrtausendealte Kultur und Geschichte? Unabhängig davon, ob es die europäische Lebensweise nun gibt – für von der Leyen dürfte es schwierig werden.

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