• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
B 72 nach Lkw-Unfall voll gesperrt
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 16 Minuten.

Zwischen Varrelbusch Und Petersfeld
B 72 nach Lkw-Unfall voll gesperrt

NWZonline.de Nachrichten Politik

Parteienforscher: CSU hat sich in schwierige Lage manövriert

30.06.2018

Berlin (dpa) - Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte ist unsicher, ob der beim EU-Gipfel erzielte Asylkompromiss der CSU genügt und ein Koalitionsbruch damit abgewendet werden kann.

"Ja, könnte ausreichen, aber wir sind nicht sicher, weil im Moment auch das Unvorstellbare einfach passieren kann, ohne dass es einer will", sagte Korte am Samstag im Deutschlandfunk. Bei normalen Regeln der Politik müsste die Koalition zusammenbleiben, meinte der Wissenschaftler von der Uni Duisburg-Essen. Der Streit zwischen CDU und CSU habe aber auch etwas Irrationales.

Die CSU hat nach Einschätzung Kortes eine Eskalationsdynamik in Gang gesetzt, in der sie nur verlieren könne. Ihre zentrale Forderung, bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, werde durch den EU-Gipfel nicht erfüllt. Wenn die CSU bei ihrer bisherigen Logik bleibe, müsste sie Nein sagen zu dem Brüsseler Ergebnis.

Sollte die Regierung zusammenbleiben, ist Korte optimistisch, dass sie auch bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Allerdings müsse man sich daran gewöhnen, dass es immer wieder Krisen im Regierungsbündnis gebe. Es sei unwahrscheinlich, dass die CSU aufhöre, ihre Muster zu bedienen. Als möglichen neuen Konfliktpunkt nannte der Forscher die Debatte um ein Eurozonenbudget. Generell sei es derzeit so, dass "Egomanenpolitik voll in" sei und Kompromisse als Verliererzeichen wahrgenommen würden. In dieser Situation sei Merkel als geborene Moderatorin vielleicht "aus der Zeit gefallen".

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.