Großenkneten - Das hat es seit 2008 nicht mehr für einen Haushalt der Gemeinde Großenkneten gegeben: ein einstimmiges Votum. Am Montagabend war es nach langer Zeit wieder so weit: Alle Fraktionen gemeinsam stimmten dem Zahlenwerk für 2015 zu. Auch die Kommunale Alternative, in den vergangenen Jahren immer wieder auf der Seite der Nein-Stimmen, sagte diesmal „Ja“. Einhelliger Tenor der Reden aller Fraktionsvorsitzenden und des Finanzausschussvorsitzenden Michael Feiner: ein solider Haushalt.
Ebenso Konsens: das Dankeschön an die Verwaltung und insbesondere Kämmerer Horst Looschen, dass der „Schock“ im Oktober so schnell aufgefangen werden konnte.
Denn an sich waren die Startbedingungen für den Haushalt 2015 alles andere als gut: Direkt nach der Vorstellung des Entwurfs kam die überraschende Nachricht, dass der größte Gewerbesteuerzahler seine Vorauszahlungen um 830 000 Euro reduziert. Plötzlich klaffte ein Loch im Etat. „Das haben wir alle hier so noch nicht erlebt“, so SPD-Fraktionschef Hartmut Giese über diesen finanziellen Einbruch. Die Verwaltung reagierte schnell und traf mit ihren Vorschlägen zum Schieben von Maßnahmen den richtigen Ton. „Die einen können gerade noch, die anderen gerade schon zustimmen“, beschrieb KA-Fraktionsvorsitzender Axel Janßen die Balance. „Wir sparen nicht am falschen Ende“, so Henrik Abeln (Unabhängige).
CDU-Fraktionschef Ralf Martens hob hervor, dass 2015 die Planung für eine neue Sporthalle Ahlhorn erfolgen werde. Die Mittel für den Bau würden ohnehin erst ab 2016 gebraucht. Die Kürzung beim Straßenbau bezeichnete er als „schmerzlich, aber vertretbar“. FDP-Fraktionschefin Imke Haake betonte, dass man den Straßenbau nicht zu sehr vernachlässigen dürfe. Der Ansatz wurde um 200 000 Euro auf 100 000 Euro gekürzt.
Alle Fraktionen hoben die 1,3 Millionen Euro für den Ausbau der Oberstufe am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium hervor. „Wir sind hier ganz einfach gegenüber der Schule, den Schülern und den Eltern in der Pflicht“, so Giese.
Ebenso eine Linie: die erhöhten Gelder für die Integrationsarbeit sowie die Absicherung der sozialpädagogischen Arbeit an den Grundschulen mit Mitteln aus der Gemeindekasse. Dabei war allen Rednern die Verärgerung über das Land anzumerken, das sich nicht seiner finanziellen Verantwortung stelle.
Diese Entscheidungen für zusätzliche Gelder in die „weiche Infrastruktur“ machten auch der KA die Zustimmung möglich, so Axel Janßen. Dafür schlucke die Fraktion „gewisse Kröten“ wie die Planungskosten für die Steuerung des Baus von Tierhaltungsanlagen. CDU und FDP bewerteten diese Ausgabe als Antragsteller anders und bezeichneten sie als Auftakt eines offenen Prozesses.
