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Ausschuss-Fahrplan

Im Visa-Untersuchungsausschuss stehen bis zum 8.

Juli bislang noch acht Sitzungen an. Bei den drei „Kiew-Tagen“ (2. und 12. Mai sowie 2. Juni) geht es um die Visa-Erteilungspraxis der deutschen Botschaft in Kiew. Nach den Terminen zur Visa-Erteilungspraxis in Moskau (9. Juni) und anderen Botschaften (16. Juni) befasst sich der Ausschuss am 22. Juni mit den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden. In der vorletzten Sitzung sollen Versicherungsfirmen am 30. Juni Details der als missbrauchsanfällig geltenden Reiseschutzversicherungen schildern. Am vorläufig letzten Termin, dem 8. Juli, wird Innenminister Otto Schily (SPD) vor dem Gremium erwartet. Die SPD fordert weitere Ausschusssitzungen und will auch Klaus Kinkel (FDP) und Manfred Kanther (CDU) vernehmen. Unklar ist, ob es erneut Live-Übertragungen gibt.

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