Bagdad/Erbil/Varel - Die Vareler Bundestagsabgeordnete der SPD Siemtje Möller spricht sich für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak aus. Das wird die Sozialdemokratin, die Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, an diesem Donnerstag auch in ihrer Rede vor den Abgeordneten im Deutschen Bundestag empfehlen. Danach folgt die namentliche Abstimmung, ob das Mandat verlängert wird.

„Ich halte die Fortsetzung des Engagements im Irak für sehr sinnvoll“, sagte Siemtje Möller der NWZ. Während ihrer Dienstreise nach Bagdad und Erbil, wo das deutsche „Einsatzkontingent Ausbildung Nordirak der Bundeswehr“ stationiert ist, habe sie mit zahlreichen Regierungsvertretern und Angehörigen der Streitkräfte geredet: „In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich der Irak im Kampf gegen den IS ein weiteres Mandat wünscht.“

Das sei die Grundvoraussetzung, die Arbeit in dem Krisengebiet fortzusetzen. „Wichtig ist, dass wir uns auf Einladung des Landes engagieren“, betonte Siemtje Möller. Die bisherige Arbeit, bei der die irakischen Streitkräfte im Kampf gegen die Terrormiliz IS von Soldaten der Bundeswehr beraten und ausgebildet wurden, bezeichnete sie nach dem Besuch in Erbil als „erfolgreich“. Das hätten auch die vor Ort stationierten Bundeswehrangehörigen bestätigt, die von einem „absolut sinnvollen Einsatz“ gesprochen hätten.

Siemtje Möller begleitete als SPD-Abgeordnete die aus Mitgliedern aller Bundestags-Fraktionen bestehende Delegation um den parlamentarischen Staatssekretär Markus Grübel (CDU) und den Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer. So standen zunächst in Bagdad Gespräche mit dem Generalstabschef des irakischen Verteidigungsministeriums, dem Bevollmächtigten der Deutschen Botschaft sowie dem Kommandeur der internationalen Streitkräfte an.

Die Besuche in der irakischen Hauptstadt und dem Bundeswehrstandort im Norden hatten unter verschiedenen Sicherheitsvorkehrungen stattgefunden. So mussten die Delegations-Angehörigen aus Deutschland in Bagdad Splitterschutzwesten tragen und durften – unter Begleitschutz von Beamten des Bundeskriminalamtes – nur in gepanzerten Wagen fahren.

„Wir sind mit Vollgas durch die schwer bewaffneten Checkpoints gefahren“, sagte Siemtje Möller. In Erbil konnten sie sich dagegen im Konvoi ohne zusätzliche Sicherheitskräfte bewegen. Das zeige, dass die irakische Armee dort bereits viel gefestigter ist.

Dazu habe auch die Ausbildung und das Training von Soldaten durch die Bundeswehr beigetragen sowie die Ausbildung der irakischen Ausbilder. Im Kurdistan Training Coordination Center (KTCC) in Erbil stehen die Themen Minenabwehr, Ausbildung an Waffensystemen und Sanitätsdienst auf dem Programm.

Olaf Ulbrich
Olaf Ulbrich Kanalmanagement (Ltg.)