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NWZonline.de Nachrichten Politik

„Unglaubliche Entgleisung“

16.03.2018

Berlin „Unglaubliche Entgleisung“, „schlimme Denke“, „nicht akzeptabel“, „alle Sicherungen durchgebrannt“, wettern Unionspolitiker. Bereits am Tag zwei nach dem Start der neuen Groko kracht es mächtig, helle Empörung über eine Äußerung von SPD-Fraktionsvize Eva Högl. Sie hatte per Twitter-Nachricht Abgeordnete des Koalitionspartners Union als „widerliche Lebensschützer“ attackiert, löschte den Tweet nach scharfer Kritik an ihr sofort wieder. Der Streit um das Werbeverbot für Abtreibungen geht aber weiter.

Högl, die in Bad Zwischenahn aufgewachsen ist, hatte am Donnerstag offenbar aus Verärgerung über Kritik an ihrer Partei empfohlen, lieber „die widerlichen ‚Lebensschützer*innen‘“ in der Union zu betrachten. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, mit ihrem „sehr emotionalen Tweet“ und „pauschalen Zuweisungen“ Einzelne persönlich zu beleidigen, entschuldigte sie sich später auf Twitter, nachdem sie die erste Nachricht gelöscht hatte.

„Gelöscht oder nicht. Lebensschützer als widerlich zu bezeichnen, lässt tief blicken“, griff Unionsfraktionsvize Nadine Schön die SPD-Kollegin an. „Wenn Frau Högl Lebensschützer wegen ihres Einsatzes für das Leben als ‚widerlich‘ bezeichnet, macht sie die SPD in ethischen Fragen unglaubwürdig“, kritisierte auch Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Er hoffe, dass Interims-SPD-Chef und Vizekanzler Olaf Scholz klar machen werde, dass das nicht die Position seiner Partei sei, forderte er. „Der Tweet mag gelöscht sein, aber hat die SPD-Frau auch diese schlimme Denke gelöscht?“, sagte er.

Am vergangenen Dienstag hatten die Chefs der Bundestagsfraktionen von SPD und Union, Andrea Nahles und Volker Kauder, angekündigt, dass die Koalition einen gemeinsamen Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Paragrafen 219a erarbeiten werde. Die SPD hatte Anfang des Monats einen eigenen Entwurf zur Abschaffung des Werbeverbotes in den Bundestag eingebracht, über den jetzt entschieden werden sollte, ihn jedoch nicht mehr zur Abstimmung gestellt, um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden. Das sollte einen Krach in der Regierung gleich zum Start vermeiden.

Andreas Herholz
Korrespondentenbüro Berlin
Tel:
0441 9988 2018

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