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NWZonline.de Nachrichten Politik

Albani kritisiert Umsatzsteuer für Volkshochschulen

14.09.2019

Berlin Kurse an Volkshochschulen könnten teurer werden: Denn einem Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums zufolge soll für allgemeine Weiterbildung künftig die Umsatzsteuer fällig werden. Der zuständige Berichterstatter der Unions-Fraktion, Stephan Albani (CDU, Petersfehn), zeigt sich alarmiert: „Die Volkshochschulen leisten einen wichtigen Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen. Die Pläne von Herrn (Finanzminister Olaf) Scholz sind ein Schritt genau in die falsche Richtung!“ Auf die Kritik reagierte das Bundesfinanzministerium mit dem Hinweis auf europarechtliche Vorgaben. Doch Albani ist nicht überzeugt: „Es gibt deutlich mehr Spielraum als im Entwurf vorgesehen!“

Stefanie Dosch Newsdeskmanagerin / Politikredaktion
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