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NWZonline.de Nachrichten Politik

Bundestag: Diäten bald bei über 10 000 Euro?

19.02.2019

Berlin Die 709 Bundestagsabgeordneten können einem „Bild“-Bericht zufolge ab Juli mit einer Erhöhung ihrer Diäten um drei Prozent rechnen. Die „Bild“-Zeitung verwies auf die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne im vergangenen Jahr, an die die Diäten gekoppelt seien. Nach den vorläufigen Zahlen würden die Diäten um fast 300 Euro auf 10 073,69 Euro brutto im Monat steigen.

Das Plus wirke sich auch auf die Pensionen der Abgeordneten aus. Künftig betrage der Pensionsanspruch pro Mandatsjahr 251,84 Euro – zahlbar ab 67 Jahren.

Die Bundestagsabgeordneten erhalten jeweils zur Jahresmitte eine automatische Anpassung ihrer Diäten, die sich an der allgemeinen Lohnentwicklung orientiert. Die Erhöhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), verteidigte die geltende Regelung. „Wenn die Löhne und Gehälter steigen, steigen auch die Diäten. Sollten die Löhne und Gehälter einmal sinken, würden auch die Diäten sinken“, sagte er.

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