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NWZonline.de Nachrichten Politik

Justizvollzug In Deutschland: Auch Niedersachsens Gefängnisse werden voller

26.04.2018

Berlin /Hannover /Oldenburg In Deutschlands Gefängnissen wird der Platz knapp. Eine Umfrage der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent, so etwa in Baden-Württemberg. In Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent.

In Niedersachsen sind die Gefängnisse hingegen weniger stark ausgelastet. Die Belegungsquote lag hier im vergangenen Jahr bei 81,1 Prozent. Durchschnittlich waren 4839 Gefangene inhaftiert. Aber auch in Niedersachsen werden die Gefängnisse voller: 2014 lag die Belegsquote noch bei 72,8 Prozent, das teilt das Justizministerium auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Das ist allerdings von Fall zu Fall verschieden: Die Hauptanstalt der Oldenburger JVA hat 314 Haftplätze. 2017 vermeldete die Anstalt zum Stichtag (24. April) 266 Insassen (rund 85 Prozent). Anstaltsleiter Gerd Koop weiß: „Die Belegung bleibt bei uns relativ konstant.“

Mehrere Bundesländer meldeten zudem einen Anstieg der Angriffe auf das Gefängnispersonal. Wurden 2016 noch 17 Tätlichkeiten in Niedersachsens Gefängnissen gemeldet, waren es im vergangenen Jahr schon 45. Allein in der JVA Oldenburg kam es 2017 zu fünf Angriffen auf das Gefängnispersonal, 2016 waren es nur zwei. In Nordrhein-Westfalen hat sich die Zahl der Tätlichkeiten in dem Zeitraum ebenfalls mehr als verdoppelt – von 34 auf 72.

Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte, der Justizvollzug in Deutschland sei zurzeit komplett überlastet. Es bestehe Handlungsbedarf, meint auch Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf (CDU). „Unsere Beamten im Vollzug sind derzeit maximal gefordert.“ Seit Ende 2015 sei die Zahl der Gefangenen sprunghaft, um mehr als 1000 Personen, angestiegen. Parallel sei der Ausländeranteil von 39 Prozent im Jahr 2015 auf 46 Prozent im vergangenen Jahr gewachsen.

Chelsy Haß Redakteurin / Redaktion Oldenburg
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