• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

SPD-Fraktion gegen höhere Öko-Abgabe

07.10.2019

Berlin In der Klimadebatte wirft SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Grünen eine neoliberale Politik vor. „Die Grünen handeln neoliberal“, sagte er dem Berliner „Tagesspiegel“. Er kritisierte, dass die Grünen für den Klimaschutz die CO2-Preise stark erhöhen wollten. Statt des von der Bundesregierung angestrebten CO2-Einstiegspreises von zehn Euro pro Tonne fordert die Öko-Partei eine Abgabe von 40 Euro für jede Tonne ausgestoßenem Kohlendioxid. Die Grünen-Forderung habe damit zu tun, dass deren Wähler „im Durchschnitt über ein hohes Einkommen verfügen“, sagte Mützenich. „Auch in meiner Heimatstadt Köln beobachte ich, dass die Grünen eine Politik machen, die sehr auf die eigene Klientel zugeschnitten ist.“ Die Sozialdemokraten hätten dagegen „auch diejenigen im Blick, die nicht über genügend Geld verfügen, um ohne große Einbußen klimagerecht zu leben und zu konsumieren“.

Unterdessen hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Klimaschutzpläne seiner eigenen Partei kritisiert. Mit Blick auf den vom Bundesvorstand beschlossenen Kohleausstieg schon in 2030 sagte er der „Bild am Sonntag“: „Es gibt ein afrikanisches Sprichwort: „Das Gras wächst nicht schneller, nur weil man am Halm zieht.“ Der Ausstieg aus der Kohle werfe das Problem auf, dass der bei der Kohlegewinnung entstehende Gips durch Gips aus der Natur ersetzt werden müsse.

Thüringen sei das größte Gipsabbaugebiet Deutschlands. „Ich habe keine Lust, dass für einen schnelleren Kohleausstieg der gesamte Harz abgebaggert wird. Man kann viel beschließen und fordern. Aber wenn man nicht sagt, wie es am Ende gehen soll, dann bietet man keine Lösungen“, argumentierte Ramelow.

Kritisch steht er auch zu der Forderung der Linkspartei nach einem kostenlosen Nahverkehr: „Beim kostenlosen Nahverkehr bin ich sofort dabei, wenn mir jemand sagt, wie das bezahlt werden soll. Wenn ich es bezahlen muss, ist das nicht finanzierbar.“

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.