• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Ideen der CDU Sachsen-Anhalt: Heftiger Gegenwind nach CDU-Aussagen zur Zukunft der ARD

19.01.2022

Berlin /Magdeburg Die CDU in Sachsen-Anhalt macht von sich reden. Sie hat einen Vorstoß gemacht, das ARD-Hauptprogramm „Das Erste“ langfristig abzuschaffen. Skepsis gegenüber den Öffentlich-Rechtlichen ist in dem Landesverband nichts Neues. Schon Ende 2020 hatte sich die CDU gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent gesträubt und ein Aus des Regierungsbündnisses mit SPD und Grüne riskiert. Das konnte damals abgewendet werden. Nun sorgen neue Aussagen aus der Landtagsfraktion für Furore.

„Wir unterstützen den Vorschlag von Staatsminister Robra, langfristig den Sender ,Das Er ste‘ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“, zitierte die „Mitteldeutsche Zeitung“ den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze. Zwar wisse man, dass man dieses Ziel politisch derzeit nicht umsetzen könne. „Aber das ist unser Fernziel.“ Die Pläne gehen auf ähnliche Ideen des Chefs der Magdeburger Staatskanzlei und Medienminister Rainer Robra (CDU) von 2017 zurück.

Nachdem die Aussagen für heftigen Wirbel gesorgt hatten, ruderte die Landtagsfraktion bereits am Montagabend zurück, teilweise zumindest. Das Erste solle als „Schaufenster der Regionen“ und das ZDF als bundesweiter Sender dienen. Von einer „jetzigen Abschaltung“ des Ersten sei niemals die Rede gewesen, so Kurze. Am Dienstag legte er nach: „Ich hätte mich besser ausdrücken sollen.“ Das Wort „abschaffen“ sei nicht zutreffend. „Umwandeln ist richtig“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

T rotz nachträglicher Erläuterung haben die Aussagen längst die Runde gemacht und für Gegenwind gesorgt. „In Zeiten, in denen auf radikalisierten Demonstrationen, Journalistinnen und Journalisten angegriffen werden, sind solche populistischen Vorstöße eine zusätzliche Zumutung“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil unserer Redaktion. „Als demokratische Parteien müssen wir den freien Medien in unserem Land den Rücken stärken und dürfen sie nicht unter dem Applaus rechter Kräfte an den Pranger stellen.“ Die CDU in Sachsen-Anhalt habe hier in den vergangenen Jahren „nichts dazugelernt“, kritisierte Klingbeil.

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hatte auf Twitter verbreitet: „Die CDU Sachsen-Anhalt dreht wieder mal rechts frei - ein intakter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie“.

Aus der Bundes-CDU gibt es bislang keine Reaktion. SPD-Chef Klingbeil alle rdings fordert eine klare Position. „Friedrich Merz muss sich als neuer Parteivorsitzender daran messen lassen, ob er solchen Debatten weiter Raum gibt oder ob er die CDU hier und an anderer Stelle glaubhaft nach rechts abgrenzt. Dazu gehört auch die Personalie Maaßen, bei der wir aus der CDU immer wieder Distanzierungen vernehmen, aber auf die Worte dann keine Konsequenzen folgen“, sagte Klingbeil.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.