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NWZonline.de Nachrichten Politik

Werden Pflegeberufe attraktiver?

05.06.2019

Berlin Höhere Löhne, weniger Belastungen, mehr Azubis: Um dringend benötigte Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen, sollen die Arbeitsbedingungen nach Plänen der Bundesregierung auf breiter Front verbessert werden. Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellten am Dienstag ein Maßnahmenpaket vor. Ein Überblick:

 Die Bezahlung: Zentraler Punkt ist, zu spürbar höheren Löhnen in der Altenpflege zu kommen. Allein garantieren kann die Regierung das aber nicht. Heil bringt nun ein Gesetz auf den Weg, das zum 1. Januar 2020 in Kraft treten soll. Es soll zwei Wege zum Ziel eröffnen. Der erste sieht vor, dass Arbeitgeber-Verbände und die Gewerkschaft „Verdi“ einen Tarifvertrag aushandeln sollen. Der Bund würde diesen dann – unter erleichterten Bedingungen – verbindlich für die ganze Branche machen. Vor allem von privaten Pflegeheimbetreibern gibt es aber hartnäckigen Widerstand gegen „staatlich vereinheitlichte Löhne“ von Flensburg bis Passau, wie Rainer Brüderle vom Arbeitgeberverband bpa formulierte.

Für den Fall, dass ein Tarifvertrag nicht zustande kommt, soll gleich ein zweiter Weg geebnet werden. Demnach soll eine Kommission bis Mai 2020 Vorschläge für höhere Pflege-Mindestlöhne machen – aber nicht nur wie bisher für Hilfskräfte, sondern auch für Fachkräfte, und auf künftig gleichem Niveau in Ost und West. Spahn machte deutlich, dass Altenpflegekräfte auf 2600, 2700 Euro im Monat kommen sollten. Und das wäre für viele schon eine ziemliche Lohnerhöhung.

 Die Kosten: Konkrete Ansagen zur Finanzierung machten die Minister vorerst nicht. Klar ist aber, dass erhebliche Mehrkosten kommen. Je nach den festzulegenden Steigerungen könnten es zwei bis fünf Milliarden Euro extra pro Jahr sein, erläuterte Spahn. Wenn die Zahlen auf dem Tisch liegen, sei über einen „fairen Ausgleich“ zu reden. Möglich wären etwa höhere Pflegebeiträge oder ein Staatszuschuss wie bei der Rente.

 Mehr Personal: Auch die Ausbildung soll attraktiver werden. Ab 2020 sollen Azubis bundesweit kein Schulgeld mehr zahlen müssen, sondern Vergütungen bekommen – etwa 1000 Euro im Monat, wie Giffey erklärte. Bis 2023 soll die Zahl der Azubis und ausbildenden Einrichtungen im Bundesschnitt um zehn Prozent im Vergleich zu diesem Jahr zulegen.

 Bessere Arbeitsbedingungen: „Die Beschäftigten müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Situation Zug um Zug bessert“, sagte „Verdi“-Vorstand Sylvia Bühler. „Es muss Schluss sein mit der ständigen Überlastung.“ Um bessere Bedingungen auch mit verlässlicheren Dienstplänen zu erreichen, sollen verbindliche Personalschlüssel umgesetzt werden – also Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Pflegebedürftige vorgesehen sind. Fachkräfte sollen auch mehr Verantwortung übernehmen können.

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