• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • LocaFox
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Nachrichten Politik

CSU lenkt bei Obergrenze ein

07.10.2017

Berlin Vor dem Gipfel der Spitzen von CDU und CSU am Sonntag in Berlin haben die Christsozialen ihre Pläne für eine Obergrenze für Flüchtlinge präzisiert. „Der CSU ging es nie darum, für die tatsächlich Asylberechtigten eine Obergrenze festzulegen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), am Freitag im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion.

Schließlich erhielten „weniger als ein Prozent der Antragsteller letzten Endes Asyl wegen politischer Verfolgung nach Artikel 16a Grundgesetz“. Viel entscheidender sei „der weit überwiegende Großteil, der nach der Genfer Flüchtlingskonvention als Flüchtling anerkannt wird oder eine kurzzeitige Aufenthaltserlaubnis beispielsweise als Bürgerkriegsflüchtling erhält“.

CSU-Vize Manfred Weber hatte für diese Gruppe feste Kontingente nach kanadischem Vorbild ins Spiel gebracht: „Wir bieten dem UNHCR ein jährliches Kontingent an, wie viele Flüchtlinge wir als Europäer bereit sind aufzunehmen.“

Mayer stellte im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion klar: Bei jährlichen Kontingenten „muss auch der Familiennachzug mit umfasst sein. Ansonsten wäre eine derartige Kapazitätsgrenze vollkommen wirkungslos“.

Der CSU-Politiker forderte einen „passenden Instrumentenkasten, um die illegale Migration noch effektiver als bisher zu begrenzen“. Dazu gehöre „auch die Schaffung von Einrichtungen in Grenznähe, in denen all diejenigen ohne Ausweispapier so lange verbleiben, bis ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist“.

Weitere Nachrichten:

UNHCR | CSU | CDU