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NWZonline.de Nachrichten Politik

Maaßen entfacht Migrations-Diskussion

11.07.2019

Berlin Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat am Dienstagabend mit einem Tweet eine Debatte im Netz ausgelöst. Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung“ mit der Überschrift: „In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen“. Darin heißt es weiter: „Frankfurt am Main, Offenbach, Heilbronn, Sindelfingen – in diesen und anderen Städten sind Deutsche ohne Migrationshintergrund noch die größte Gruppe, stellen aber keine absolute Mehrheit mehr dar.“ Maaßen schrieb dazu: „Für mich ist die NZZ so etwas wie Westfernsehen.“

Die Zeitung wehrte sich gegen den Vergleich. „Wir sind kein Westfernsehen. Dieser Vergleich ist unpassend und Geschichtsklitterung. Auch bei deutschen Medien arbeiten ausgezeichnete Journalisten und Journalistinnen“, heißt es in einem Tweet.

Auch Politiker reagierten mit Kritik auf Maaßen. Der Grünen-Politiker Volker Beck etwa erwiderte: „Wir haben also nach Ihrer Ansicht, geschätzter Herr Maaßen, in Deutschland Zensur & staatlich gelenkte Medien wie in der DDR? Habe ich Sie richtig verstanden, dass damit die FDGO (Anm.: freiheitliche demokratische Grundordnung), die Sie als Verfassungsschutzpräsident schützen sollten, Ihrer Meinung bereits außer Kraft ist?“

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz meinte: Bisher brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pegida „Lügenpresse“. Die sog. ,Werte’-Union verliert völlig die Orientierung.“ Maaßen ist Mitglied der Werte-Union, die sich als konservative Strömung der Union versteht.

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