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NWZonline.de Nachrichten Politik

Schulz streichelt die Seele der Partei

08.12.2017

Berlin Der SPD-Vorstand hat eine Analyse der verheerenden Wahlniederlagen des Jahres 2017 vorgenommen und vier zentrale Probleme benannt, die die SPD programmatisch klären muss und die im Wahlkampf zu blass formuliert waren. Parteivorsitzender Martin Schulz hat sie in den Mittelpunkt seiner Parteitagsrede gestellt: Die Frage, wie die sozialdemokratische Antwort auf die Globalisierung konkret aussieht; die Frage, wie aus der Digitalisierung sozialer Fortschritt erwachsen soll; die Frage, wie die Herausforderung durch die Migration gemeistert wird; und schließlich die Frage, wie in Zeiten rasanten Wandels der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann. Man könnte es auch negativ formulieren: Die SPD hat ihr Profil verloren und braucht eine Vision, die begeistert.

In seiner Parteitagsrede hat Schulz zahlreiche Streiflichter aus der Geschichte der Arbeiterbewegung bemüht, um die „Seele der Partei“ zu streicheln und eine Re-Sozialdemokratisierung, eine Neupositionierung der SPD zu erreichen. Einige der Antworten - kostenfreier Zugang zu Bildung, Einschränkung der Leiharbeit, Verpflichtung auf Klimaziele - fanden bei den Delegierten breite Zustimmung. In welcher Form diese Ziele erreicht werden, ob in einer Koalition oder Duldung einer Minderheitsregierung, ließ Schulz offen.

Ein -bejubelter - Hinweis von Schulz galt dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil, der als einziger 2017 eine Landtagswahl gewonnen hatte. Wie Stephan Weil könne man Wählen gewinnen, sagte Schulz unter dem lauten Jubel der Parteitagsdelegierten. Der hat pragmatisch für seine Niedersachsen-SPD in Sachen Regierungsbildung entschieden: Entscheidend ist, was man von seinen Forderungen durchsetzen kann. Bei vielen der Debattenredner, die auf Schulz Werbung um eine Regierungsbeteiligung antworteten, überwog die Skepsis.

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