BERLIN - Angesichts dramatisch gesunkener Umfragewerte für seine Partei hat der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher die Liberalen aufgefordert, sich auf ihre „Kernkompetenzen“ zu besinnen. Die FDP stecke „in einer schwierigen Phase“, sagte er der „Bild“. Deshalb sollte sie sich auf soziale Marktwirtschaft (wobei sozial dick unterstrichen sei), Bildungspolitik, Rechtsstaat und Umweltpolitik konzentrieren.

Indirekt kritisierte der FDP-Ehrenvorsitzende den Kurs der Parteiführung in den letzten Monaten: „Die FDP hat sich in der öffentlichen Wahrnehmung zu sehr auf das Thema Steuersenkungen eingeengt. Das war sicher ein Fehler.“ Den Absturz seiner Partei in den Umfragen erklärte Genscher auch mit der Wechselbereitschaft der Wähler. Diese sei heute „sehr viel stärker“ als früher.

Der Thüringer FDP-Vorsitzende Uwe Barth hat unterdessen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heftig angegriffen. „Angela Merkel regiert gegen ihre Koalitionspartner“, sagte der Politiker der „Thüringer Allgemeinen“. „Sie kann nicht nur immer sagen, was nicht geht“, erklärte er bezugnehmend auf das Nein der CDU-Vorsitzenden zu raschen Steuersenkungen. Merkel müsse „endlich lernen, dass sie nicht mehr die Präsidentin geben kann“.

In einer Forsa-Umfrage fällt die FDP um einen Punkt auf 4 Prozent zurück und damit unter die Fünf-Prozent-Hürde. Dagegen klettern die Grünen auf ein Rekordhoch von 20 Prozent. Rot-Grün erreicht mit 47 Prozent weiter die absolute Mehrheit. Die Linke bleibt bei 11 Prozent.