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NWZonline.de Nachrichten Politik

Passt Olaf Scholz noch in die „neue Zeit“?

11.12.2019

Berlin Olaf Scholz stürzt sich gleich wieder in die Arbeit. Man sei gut vorangekommen. „Jetzt können wir den Sack zumachen“, erklärt der Bundesfinanzminister und legt seinen „finalen Vorschlag“ für eine europäische Finanztransaktionssteuer vor – macht weiter, als wäre nichts gewesen. Aufgeben kommt für ihn offenbar nicht infrage.

Im Abseits

Eigentlich sollte der SPD-Parteitag vom vergangenen Wochenende die vorläufige Krönung der politischen Laufbahn des 61-jährigen gebürtigen Osnabrückers sein. Doch der Traum vom SPD-Vorsitz und einer Kanzlerkandidatur ist nach dem Scheitern beim Mitgliederentscheid gegen die Außenseiter Saskia Esken und Nobert Walter-Borjans ausgeträumt. Auf dem Parteitag geriet Scholz zum Zaungast, erlebte bittere Stunden, während die SPD-Delegierten ihr neues Führungsduo bejubelten. Als die Genossen am Sonntag seine Politik der Schwarzen Null infrage stellten und sich für die Einführung einer Vermögenssteuer aussprachen, hatte sich Scholz bereits krankgemeldet.

Statt der erhofften Krönung zum Parteichef steht Scholz jetzt in der eigenen Partei im Abseits. Es geht um seine politische Zukunft. Im Berliner Regierungsviertel werden bereits Wetten angenommen: Wann wirft der Finanzminister hin? Oder wann muss er gehen?

Vor allem die neue SPD-Co-Chefin Esken war zuletzt hart mit ihrem Parteifreund ins Gericht gegangen. „Es geht darum, dass Olaf Scholz künftig noch mehr davon umsetzt, was die Partei will“, hatte sie dem Finanzminister ins Stammbuch geschrieben. „Die Regierungsmitglieder versammeln sich hinter dem Willen der Partei“, will sie Scholz und die anderen SPD-Minister kurz an die Leine nehmen. Und als wäre das nicht schon genug gewesen, hatte die neue Vorsitzende vor ihrer Wahl öffentlich Zweifel geäußert, ob Scholz wirklich ein „standhafter Sozialdemokrat“ sei. Eine persönliche Attacke, die ihr der Vizekanzler und Parteivize übel genommen habe, heißt es.

Rückendeckung erhält er hingegen vom Koalitionspartner. Scholz sei „ein verlässlicher Partner“, habe gute Arbeit geleistet, lobt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Minister, der als „Mister Groko“ gilt und die Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses nach der Wahl mit eingefädelt hatte. Ausgerechnet jetzt, da nicht wenige in seiner Partei von ihm abrücken, mögen zudem die Deutschen Olaf Scholz umso mehr, liegt er weit oben auf der Beliebtheitsskala der Politiker.

Nach links

Doch die SPD verzichtet lieber auf ihren beliebtesten Politiker in der ersten Reihe. Das war einmal anders: In Hamburg hatte er 2011 und 2015 Wahlen für die SPD gewonnen, war sieben Jahre Erster Bürgermeister.

Und als Bundesfinanzminister hat er ab 2018 solide Arbeit abgeliefert, die Schwarze Null seines Vorgängers Wolfgang Schäuble verteidigt, und er konnte sich über Rekordeinnahmen dank der guten wirtschaftlichen Lage freuen.

Seit seiner Zeit als SPD-Generalsekretär (2002 bis 2004), als er die Agenda-Politik Gerhard Schröders gegen Kritik verteidigen musste, wird er wegen seiner Sprechformeln und seiner nüchternen Art auch spöttisch „Scholzomat“ genannt und ihm das Charisma eines Buchhalters bescheinigt.

Früher Verteidiger der Agenda 2010, heute Anwalt der Großen Koalition – mancher der nach links schwenkenden Genossen würde ihn lieber heute als morgen loswerden. Doch Scholz macht vorerst weiter.

Andreas Herholz Korrespondentenbüro Berlin
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