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NWZonline.de Nachrichten Politik

SPD bekennt sich zur Großen Koalition

05.06.2019

Berlin Die SPD im Bundestag hat sich nach den Turbulenzen infolge des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zur Großen Koalition bekannt. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzentwürfe an, sagte der Interims-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. „Das zeigt, wie ernsthaft und wie konzentriert wir auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werden.“ Zuvor hatte die Spitze der Unionsfraktion den Partner SPD dazu aufgerufen, weiter zur Arbeit in der Koalition zu stehen. Es sei nicht berechtigt, diese grundsätzlich schlechtzureden. „Diese Groko ist besser als ihr Ruf“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU).

Wie am Vortag im Parteivorstand erklärte Nahles am Dienstag auch in der Bundestagsfraktion ihren Rücktritt. Die Abgeordneten hätten sich von ihren Plätzen erhoben und ihr zum Abschied Beifall gezollt, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs.

Mützenich, das dienstälteste Vorstandsmitglied, übernahm das Amt kommissarisch. Wann ein neuer Vorsitzender gewählt werde, sei noch unklar, sagte der Kölner. Möglich wäre dies in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni oder wie regulär geplant im September. Die Sozialdemokratie sei immer Träger von Denkanstößen gewesen – „und das wollen wir weiterhin sein“, betonte er. In der Sitzung der Unionsfraktion rief Vorsitzender Ralph Brinkhaus (CDU) die eigenen Reihen zur Geschlossenheit auf. Die Union müsse das Land funktionsfähig und zusammen halten, sagte er. Teilnehmer zitierten ihn mit den Worten: „Wir sind die letzte Achse, die das Land zusammenhält“.

Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner beschwor seine Partei, die Koalition nicht einfach aus Überdruss aufzukündigen. Die SPD diskutiert weiter darüber, wie der personelle Neuanfang erfolgen soll. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) befürwortete eine Urwahl für eine neue SPD-Spitze.

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