Bremen/Berlin - Die Abspaltung der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft um Frank Magnitz darf für ihre neu gegründete Gruppe nicht den Namen und das Logo der Partei verwenden. Das entschied der Bundesvorstand der AfD am Dienstag in einer Telefonkonferenz. „Der Bundesvorstand der AfD ist der allein vertretungsberechtigte Inhaber der Namens- und Markenrechte der Alternative für Deutschland“, teilte Parteisprecher Bastian Behrens mit.
In einem Schreiben an Magnitz, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es außerdem, der Bundesvorstand sehe in der vorsätzlich herbeigeführten Auflösung der Landtagsfraktion „Anhaltspunkte für ein parteischädigendes Verhalten“, das womöglich Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen könne. Bevor der Vorstand dazu eine Entscheidung trifft, solle Magnitz aber Gelegenheit erhalten, sich bei der nächsten Vorstandssitzung persönlich zu äußern.
Damit sich der Vorstand ein umfassendes Bild machen könne, werde auch Thomas Jürgewitz eingeladen, um seine Sicht auf die Angelegenheit vortragen zu können, heißt es in dem Schreiben weiter. Ein Zerwürfnis zwischen Jürgewitz und Magnitz gilt als Auslöser für das Auseinanderbrechen der Fraktion.
Fragen dürfte sich Magnitz bei dieser Sitzung auch zu seinem Doppelmandat in der Bürgerschaft und im Bundestag gefallen lassen müssen. Die Parteispitze hatte ihn aufgefordert, auf eines der beiden Mandate zu verzichten. Magnitz lehnt dies bislang ab.
