• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Regierungsbildung: Parteitage in Bremen stimmen für Rot/Grün/Rot

08.07.2019

Bremen Der Vertrag für eine rot-grün-rote Koalition im Bundesland Bremen hat eine weitere wichtige Hürde genommen. SPD und Grüne stimmten dem 140 Seiten umfassenden Entwurf am Samstag auf getrennten Parteitagen mit großer Mehrheit zu. „Rot/Grün/Rot ist ein Aufbruch, ein Neuanfang“, versicherte SPD-Landeschefin Sascha Karolin Aulepp. Dies könne durchaus Modellcharakter für den Bund haben. Den Koalitionsvertrag nahmen die SPD-Delegierten ohne Nein-Stimmen an, jedoch mit vier Enthaltungen.

Als Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominierten die SPD-Delegierten den 53-jährigen bisherigen Fraktionschef Andreas Bovenschulte mit 95,9 Prozent Zustimmung. 140 Delegierte stimmten mit Ja, drei mit Nein. Es gab drei Enthaltungen. Der bisherige Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hatte als Konsequenz aus dem SPD-Wahldesaster vom 26. Mai seinen Rückzug angekündigt.

Beim Parteitag der Grünen gab es ebenfalls keine Nein-Stimmen gegen den Koalitionsvertrag. Fast alle stimmberechtigten Mitglieder stimmten mit Ja, ein Mitglied enthielt sich. „Der Koalitionsvertrag trägt eine grüne Handschrift“, sagte die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer.

Als erste Partei hatte am Donnerstag die Linke der Vereinbarung zugestimmt. Nach der Abstimmung der Delegierten auf dem Parteitag folgt allerdings bis zum 22. Juli noch eine Mitgliederbefragung, die bindend ist.

Der Entwurf des Koalitionsvertrages sieht unter anderem einen deutlich verstärkten Klimaschutz vor, eine Verkehrswende mit dem Ziel einer autofreien Innenstadt bis 2030 sowie arbeitsmarktpolitische Programme für Alleinerziehende. Die Kohlekraftwerke im kleinsten Bundesland sollen bis 2023 vom Netz genommen werden, der Öffentliche Personennahverkehr soll ausgebaut werden.

Sollte diese Landesregierung zustande kommen, wäre es die erste rot-grün-rote Regierung in einem westdeutschen Bundesland. Der neue Senat (Landesregierung) stellt sich am 15. August in der Bürgerschaft zur Abstimmung.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.