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NWZonline.de Nachrichten Politik

Regierungskoalition: Rot/Grün/Rot stellt sich am Donnerstag der Wahl

13.08.2019

Bremen Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte will in Bremen erster Regierungschef einer rot-grün-rot geführten Landesregierung werden. Der 54-jährige Jurist und SPD-Fraktionschef stellt sich am Donnerstag mit weiteren acht Mitgliedern des Senats der Wahl in der Bürgerschaft. Dort hat die rot-grün-rote Koalition eine Mehrheit von sechs Stimmen. Das Bündnis stellt 49 der 84 Abgeordneten. Die absolute Mehrheit liegt bei 43 Mandaten.

Bovenschulte sieht die Bremer Koalition nicht unbedingt als direkte Vorlage für den Bund. „Das darf man, glaube ich, nicht ganz so hoch hängen“, sagte er erst kürzlich. Indes wird Rot/Rot/Grün bei der SPD auf Bundesebene debattiert. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil hält ein solches Bündnis nach der nächsten Wahl für eine Option. „Nach der nächsten Bundestagswahl wird es sicher Debatten über politische Mehrheiten und Konstellationen jenseits der großen Koalition geben. Dazu gehört auch Rot/Rot/Grün“, hatte Klingbeil am Freitag unserer Zeitung gesagt. „In Bremen hat gerade erst ein solches Bündnis seine Arbeit begonnen. Da schauen wir jetzt auch hin.“

Bovenschulte will Präsident des Senats und damit Ministerpräsident des rund 680 000 Einwohner zählenden kleinsten deutschen Bundeslandes werden, das aus den Städten Bremen und Bremerhaven besteht. Über ihn wird geheim in einem Einzelwahlgang abgestimmt. Bovenschulte soll Nachfolger werden von Carsten Sieling (SPD), der als Konsequenz aus dem Wahldebakel seinen Rückzug verkündet hatte. Er wird künftig sein Mandat als Bürgerschaftsabgeordneter wahrnehmen.

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