• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Briten beginnen mit EU-Auszug

03.09.2019

Brüssel Auch wenn es bis zum Brexit am 31. Oktober noch einige Wochen dauert, hat der Auszug der Briten aus Brüssel am Montag begonnen. Entsprechend einer Ankündigung von Premierminister Boris Johnson bleiben die Vertreter des Vereinigten Königreichs in dieser Woche den Sitzungen der EU-Gremien fern, bestätigte am Montag ein hochrangiges Mitglied der Brüsseler Kommission. Der britische Premierminister will unter „keinen Umständen“ eine weitere Verlängerung der EU-Austrittsfrist beantragen. Das sagte Johnson am Montagabend in einer Erklärung vor dem Regierungssitz Downing Street in London. „Wir werden [die Europäische Union] am 31. Oktober verlassen, ohne Wenn und Aber.“ Er hoffe noch auf ein Abkommen mit Brüssel. Doch dafür müsse die Regierungsfraktion an einem Strang ziehen. Eine Neuwahl lehnte Johnson ab.

Auf die Nominierung eines neuen EU-Kommissars für die Mannschaft der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Johnson ebenfalls verzichtet – schließlich würde der sein Amt erst am 1. November antreten. An diesem Tag soll nach dem Willen des britischen Regierungschefs der Brexit vollzogen sein.

Mandat bis letzten Tag

Lediglich im Europäischen Parlament, so hieß es, würden die Abgeordneten von der Insel weiter in den Ausschüssen und Gremien mitarbeiten. Ob das auch für die in den kommenden Wochen anstehenden Anhörungen der 26 künftigen Kommissare gelten soll (von der Leyen ist ja bereits bestätigt), wollte am Montag noch keiner sagen.

In Brüssel wird der schleichende Auszug der EU-Vertreter Londons zwar vor allem als Druckmittel gesehen, mit dem Johnson der Union klarmachen wolle, dass er es ernst meint.

Den Gesprächsfaden selbst aber hat London bisher nicht abreißen lassen. Ganz im Gegenteil: Ab sofort sollen die Delegationen der EU und Großbritanniens „mindestens zwei Mal pro Woche“ zusammenkommen. Das sei der ausdrückliche Wunsch der Regierung des Vereinigten Königreichs, bestätigte ein Kommissionsmitarbeiter.

David Frost, der die Verhandlungen von britischer Seite führt, wird bereits an diesem Mittwoch erwartet. Brüssels Chefunterhändler Michel Barnier kündigte an, er werde „alle Ideen prüfen“, die „Großbritanniens Regierung der EU präsentiert“ und die „kompatibel“ mit dem bestehenden Austrittsabkommen seien. Der Franzose hatte am Wochenende in einer Kolumne für die britische Zeitung „Sunday Telegraph“ allerdings auch geschrieben: „Ich bin nicht optimistisch bei der Frage, ob ein ,No-Deal‘-Szenario noch vermieden werden kann.“ Aber auch diese Äußerung wird im Umfeld der EU-Zentrale eher als „Gegendruck Richtung London“ verstanden – nach dem Motto: Wenn Johnson auf hart macht, können wir das auch.

Johnsons letzte Chance

Als entscheidendes Datum gilt derzeit der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Oktober in Brüssel. Es könnte Johnsons erster und einziger Auftritt in der Runde der 27 Staatenlenker werden. Aus Sicht der Gemeinschaft wäre dies die definitiv letzte Chance, um einen Austritt ohne Übereinkommen zu verhindern.

Wichtigste Voraussetzung: Premierminister Johnson müsste einen brauchbaren Gegenvorschlag mitbringen, um den Backstop überflüssig zu machen.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.