Brüssel - Ursula von der Leyen lächelt. Eben hat ihr ein Abgeordneter aus den Reihen der Liberalen gesagt, sie solle doch „bitte mal konkret mit Ja oder Nein antworten“, anstatt nur allgemein zu bleiben. Und dann sagt sie brav „Ja“ zu einem demokratischen Aufbruch Europas, zu einer vertraglichen Absicherung des Spitzenkandidaten-Modells, damit „das nicht wieder passiert, was wir jetzt erlebt haben“. Soll heißen: Dass jemand wie sie von den Staats- und Regierungschefs an allen Spitzenkandidaten vorbei aus dem Hut gezaubert und als nächste Kommissionspräsidentin vorgeschlagen wird.
Es ist der vielleicht wichtigste Tag auf dem Weg an die Spitze der mächtigsten EU-Behörde. Von der Leyen stellt sich den Fragen der Fraktionen. „Wir hatten einen guten und offenen Austausch mit ihr“, bestätigt die Chefin der Sozialdemokratin, Iratxe García. „Sie hatte viele brauchbare Ansätze“, bilanziert der Chef der „renewEU“-Fraktion, Dacian Ciolos. Geduldig hatte von der Leyen zuvor erklärt, wie sehr sie die bisherige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager „außerordentlich schätzt“ und ihr deshalb eine „herausragende Position“ in der nächsten Kommission geben will. Erster Vizepräsident soll aber Frans Timmermans werden, der die Sozialdemokraten in die Europawahl geführt hatte. Und noch ein Versprechen kam an: „In meiner Kommission werden zur Hälfte Frauen und zur Hälfte Männer sitzen.“ Einen ausgeglichenen Anteil gab es noch nie.
Beim Klimaschutz will die designierte Kommissionspräsidentin auf Klimaneutralität bis 2050 hinarbeiten, obwohl dieses ehrgeizige Ziel gerade erst im Kreis der Staats- und Regierungschefs gescheitert war. In Sachen Asyl und Migration sprach sie sich für gemeinsame Regeln aus, ohne sagen zu können, wie sie die erreichen möchte. Bei der Verteidigungsunion erteilte sie einer Europäischen Armee eine Absage, betonte stattdessen, sie strebe eine „Armee der Europäer“ an.
Die Stimmen der eigenen christdemokratischen Parteienfamilie dürfte von der Leyen sicher haben. Aus dem Kreis der EKR-Reformer kann sie ebenfalls mit Stimmen rechnen. Auch von den britischen und spanischen Sozialdemokraten. Die Grünen zeigten sich am Mittwoch abwartend bis skeptisch.
