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NWZonline.de Nachrichten Politik

Zeitumstellung: Ende nicht in Sicht

03.06.2019

Brüssel Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU ist nicht absehbar. „Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen“, heißt es in einem öffentlichen Dokument der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft. Am kommenden Donnerstag wollen die für das Thema verantwortlichen EU-Verkehrsminister darüber diskutieren. Eine Entscheidung wird nicht erwartet.

Die EU-Kommission hatte im Sommer vorgeschlagen, die Zeitumstellung in der EU schon 2019 abzuschaffen. Anschließend könnte jedes Land selbst entscheiden, ob es dauerhaft Sommer- oder Winterzeit einführen will. Die Brüsseler Behörde reagierte damit auch auf den Druck vieler Bürger. Bei einer EU-weiten Umfrage hatten sich 84 Prozent der Teilnehmer für ein Ende des Hin und Her ausgesprochen, die meisten von ihnen kamen aus Deutschland.

Eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit ergab im März, dass der Widerstand gegen die Zeitumstellung in Deutschland sogar wächst. Danach lag der Anteil der Befürworter bei 18 Prozent und somit auf dem tiefsten Wert seit Jahren. Mehr als drei Viertel der Befragten (78 Prozent) waren für die Abschaffung.

Wenige Tage später stimmte das Europaparlament dafür, ab 2021 auf die Zeitumstellung zu verzichten. Das Parlament muss sich jedoch noch mit den EU-Staaten auf eine Linie einigen. Dafür braucht es zunächst eine Position der auf EU-Ebene zuständigen Verkehrsminister.

In dem Schreiben aus Rumänien, das derzeit den Vorsitz der EU-Staaten innehat, heißt es: Die bisherigen Diskussionen hätten klargemacht, dass „ein EU-weit harmonisierter und koordinierter Ansatz von entscheidender Bedeutung ist, um Zeitzonen-Flickenteppiche zu vermeiden und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarktes zu gewährleisten“. Trotz Aufforderung hätten bislang nur wenige Länder ihre nationale Position dargelegt. Eine gemeinsame Linie der EU-Staaten ist also nicht in Sicht. Sie könnte frühestens Ende des Jahres, beim nächsten regulären Treffen der Verkehrsminister zustandekommen. Anschließend müsste dann mit dem Parlament verhandelt werden.

In Deutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für das Thema Zeitumstellung zuständig. Die Bundesregierung habe sich noch nicht entschieden, ob in Deutschland künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gelten soll, schreibt Altmaier an die Kollegen von neun Ländern.

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