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NWZonline.de Nachrichten Politik

Europawahl: Beim TV-Duell ging’s zur Sache

09.05.2019

Brüssel Im Wahlkampf zur Europawahl 2014 trafen mit Martin Schulz (SPD) und Jean-Claude Juncker (Christdemokraten) erstmals zwei Spitzenkandidaten im TV-Duell aufeinander. Diesmal stiegen Manfred Weber (CSU) und der Niederländer Frans Timmermans (Sozialdemokraten) am Dienstagabend in die „ARD-Wahlarena“. Ein Überblick:

Das Format

Zwei Kandidaten, zwei Moderatoren, mehr als 100 Zuschauer, die die Fragen stellen durften – in der Wahlarena ging es sofort zur Sache.

Worum ging’s?

Grundrechte, Migration, Klimaschutz, Steuern, Landwirtschaft, Wahlrecht, Afrika – in 90 Minuten ging es quer durch jede Menge Themen, die Europa bewegen. Das eine oder andere geriet dabei etwas knapp. Trotzdem gab’s am Ende einigen Erkenntnisgewinn: Timmermans ist für eine CO2-Steuer, transnationale Wahllisten und ein Wahlrecht ab 16 Jahren. Weber sagte, er wolle die steuerliche Ungleichbehandlung von Bahn-, Auto- und Flugreisen beenden und den Steuervorteil für klimaschädliche Flugreisen ausgleichen. Bei Rechtsstaatsverstößen einzelner EU-Staaten wünscht er sich schärfere Sanktionen, etwa durch die Streichung von EU-Fördergeldern.

Die Kandidaten

Beide machten im Großen und Ganzen eine ordentliche Figur. Timmermans startete forsch, legte beim Wahlrecht und dem Klimaschutz klare Thesen vor. Gegen Ende ging ihm etwas die Puste aus, beim Thema Frauenrechte wurde er arg umständlich. Aber: Seine Ausführungen trug der polyglotte Niederländer in fast einwandfreiem Deutsch vor. Weber holte etwas mehr Redezeit für sich heraus, behalf sich aber öfters mit altbewährten Wortstanzen – etwa, mit Blick auf die Migrationspolitik: „Der Staat entscheidet, wer kommt, nicht Schlepperbanden.“ Das emotionale Schlusswort blieb aber ihm vorbehalten: Er habe vorgeschlagen, jedem 18-Jährigen ein Interrail-Ticket zu geben, sagte er, um zu sehen, wie schön dieser Kontinent sei und wie schön es sei, Europäer zu sein. „Wenn diese Gefühle entstehen, dann hat Europa eine gute Zukunft.“

Die Chancen

Zunächst einmal kämpfen beide darum, eine starke Fraktion im Europaparlament zu stellen. Die EVP hat gute Chancen, stärkste Kraft zu werden, doch eine klare Mehrheit ist ihr keineswegs sicher. Weber hat das Problem, dass ihm die sozialdemokratische Labour-Partei in Großbritannien, das nun angesichts des vorerst gescheiterten Brexits doch an der Wahl teilnimmt, Stimmen abjagen könnte. Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbans, die Fidesz-Partei, kündigte ihm zudem die Unterstützung auf. Die Sozialdemokraten folgen in Umfragen dahinter. Selbst wenn einer der Spitzenkandidaten eine klare Mehrheit erringt, gibt es für den Sprung an die Kommissionsspitze keinen Automatismus. Am Ende müssen das Europaparlament und die EU-Staaten sich auf einen Kandidaten einigen.

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