• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

Ganz nah an einem Brexit-Deal

17.10.2019

Brüssel Vier Mal hatte Michel Barnier die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten am Mittwoch schon vertröstet. Aber am Abend kam der Chefunterhändler Brüssels bei den Brexit-Verhandlungen dann endlich mit einer guten und einer schlechten Nachricht zu den Top-Diplomaten. Der Deal steht – das war die gute Nachricht. Es fehlt nur noch eine Einigung über die Umsatzsteuer in Nordirland – das war die schlechte. Während Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bereits von der Hoffnung sprach, dass die Staats- und Regierungschefs am heutigen Donnerstag in Brüssel das so lange erwartete Abkommen mit Großbritannien unterschreiben könnten, warteten die Delegationen noch auf eine Nachricht aus London, wie die Steuerfrage denn entschieden werden sollte. Der Deal war zu einem komplizierten, juristischen Sammelwerk über alle nur denkbaren Fragen geworden. „Wir reden weiter“, hieß es am späten Abend aus dem Kreis der Unterhändler Londons und Brüssels, während britische Medien dagegen hielten und die Nachricht verbreiteten: „Kein Deal noch in dieser Nacht“. Derweil zählte ein Witzbold via Twitter die Zeit herunter: „Noch 365 Stunden bis zum Brexit“ am 31. Oktober 2019. Er dürfte sich irren.

Denn im Laufe des Tages war mehr und mehr deutlich geworden, dass ein Deal seine eigentliche Reifeprüfung erst noch bestehen muss, wenn Boris Johnson ihn am Samstag dem Unterhaus in London vorlegt, in dem er keine Mehrheit hat. Den ersten bekanntgewordenen Details zufolge ist der umstrittene Backstop, der eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland verhindern sollte, vom Tisch. Es soll künftig eine Zollgrenze geben, die durch die irische See verläuft.

Unabhängig vom Zustandekommen eines Austrittsabkommens scheint ein geordneter Brexit am 31. Oktober rein technisch kaum noch möglich. Denn die Installation des neuen Kontrollsystems mit dem Grenzverlauf in der Irischen See braucht mehrere Monate Vorbereitung, so dass bereits vom 31. Januar 2020 als neuem Stichtag die Rede ist.

Sollte der britische Premier am Samstag mit dem Deal im Unterhaus scheitern, werde er offiziell eine weitere Verschiebung beantragen, wurde gestern in London bekannt. Bis zu einem neuen Datum müsste der Deal neu oder weiter verhandelt werden. Allerdings verdichten sich die Anzeichen, dass Johnson noch in diesem Jahr ein zweites Referendum ansetzen könnte, das die Karten völlig neu mischen würde.

Detlef Drewes Redaktion Brüssel /
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.