Brüssel - Das Video auf ihrer Twitter-Seite dauert nur gut zwei Minuten, aber es besiegelt einen Eklat. Nach dem Streit um die Uploadfilter hätten viele Unterstützer geschrieben, dass sie nun die Piratenpartei wählen wollten. „Das ist lieb gemeint, aber leider nicht das, was ich mir wünsche. Denn ich werde die Partei nicht wählen“, erklärt die 32-jährige Julia Reda ihren Anhängern. „Ich bin heute aus der Partei ausgetreten.“
2014 kam die gebürtige Bonnerin als einzige Abgeordnete der Piratenpartei in die europäische Abgeordnetenkammer und schloss sich da der Grünen-Fraktion an. Als Spezialistin für Internet-Sicherheit und Online-Themen prägte sie die Diskussion über die Datenschutz-Grundverordnung und nun eben auch zu den Uploadfiltern entscheidend mit, die sie strikt bekämpfte.
Doch der Rücktritt hat mit der Niederlage bei der Abstimmung im Parlament am Dienstag nichts zu tun: „Auf Listenplatz zwei kandidiert mein ehemaliger Mitarbeiter Gilles Bordelais“, berichtet sie in dem Video.
Hintergrund sind schwere Vorwürfe gegen ihren früheren Büroleiter. Der zuständige Beirat des EU-Parlaments habe „festgestellt, dass Aspekte seines Verhaltens sexuelle Belästigung darstellten“. Das sei, so Reda weiter, gravierend, da dieses Gremium ansonsten eher zurückhaltend bei entsprechenden Beschwerden von Frauen reagiere. „So jemand darf nicht gewählt werden“, appelliert sie an ihre Unterstützer. „Jede Stimme für die Piratenpartei könnte die Stimme sein, dank derer Gilles Bordelais ins Europäische Parlament gewählt wird“, warnt sie regelrecht.
Bordelais beklagte in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur dpa eine Vorverurteilung seitens Reda. Zwar seien zwei Beschwerden gegen ihn eingereicht worden. Allerdings sei eine davon bereits zurückgewiesen worden, andere Vorwürfe würden derzeit noch von der Personalabteilung geprüft. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete, soll Borde-lais nun aus der Partei ausgeschlossen werden. „Gegen Herrn Bordelais wird ein Parteiausschlussverfahren angestrebt. Die juristische Prüfung seitens des Bundesvorstandes ist abgeschlossen“, teilte Parteivize Dennis Deutschkämer mit.
Ein unüberlegter Schnellschuss ist der Schritt Redas offenbar nicht. Bereits bei der Aufstellung der Wahlliste gab es Widerstand gegen Redas Mitarbeiter. Aber selbst nach Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe hatte es Spitze der Piraten abgelehnt, die Liste nachträglich zu ändern.
