• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Nachrichten Politik

mKommen jetzt die Fahrverbote?

18.05.2018

Brüssel Zusammen mit fünf weiteren Mitgliedstaaten hat die Europäische Kommission Deutschland an den Pranger gestellt: Sie erhob Klage beim Europäischen Gerichtshof, weil die Bundesregierung zu wenig gegen die verdreckte Luft vor allem in Ballungsräumen tut. Kommen jetzt großflächige Fahrverbote? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

Warum verklagt Brüssel Deutschland und andere?

Seit genau zehn Jahren drängt die Brüsseler EU-Kommission die Mitgliedstaaten, für saubere Atemluft in den Städten zu sorgen. Vor drei Jahren wurde Deutschland zum ersten Mal ermahnt, weil die gegenwärtigen Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft ständig überschritten wurden. Noch im Vorjahr lag die Belastung der Atemluft in 66 Städten höher als erlaubt, in 20 Kommunen sogar drastisch über den Höchstgrenzen. 400 000 Menschen in der EU sterben jährlich an den Folgen belasteter Luft. Da will die Kommission nicht länger zusehen.

Hatte Deutschland nicht zugesagt, konkrete Maßnahmen einzuleiten?

Die Bundesregierung verabschiedete zwar 2017 das „Sofortprogramm reine Luft“. Und außerdem stellten die Autobauer in Aussicht, dass Dieselautos mit neuer Software um 25 bis 30 Prozent sauberer werden sollten. Doch bisher ist davon nichts zu spüren. Beide Maßnahmen dauern zu lange. Und deshalb erhöht Brüssel jetzt den Druck.

Was bewirkt die Klage?

Zunächst werden Stellungnahmen und Gutachten eingeholt. Bis zu einem Verfahren kann es Monate dauern. Sollte Deutschland allerdings tatsächlich verurteilt werden, könnte dies teuer werden. Die Rede ist von mehreren hunderttausend Euro Strafe – pro Tag.

Könnte es sein, dass Fahrverbote für Diesel nun schneller kommen??

Die EU-Kommission sagt nicht, wie die Luft sauberer werden soll. Aber Fahrverbote in besonders betroffenen städtischen Bereichen könnten ein Weg dahin sein. Das Problem ist allerdings ein anderes: Auch diese Maßnahme wirkt nur dann schnell, wenn sie von weiteren Schritten begleitet wird. Dazu gehören moderne Motoren. Es geht nämlich keineswegs nur um Diesel-Autos. Auch Turbo-Benziner stoßen deutlich mehr Stickstoffoxide aus als erlaubt. Die Entscheidung, mit welchen Mitteln die Atemluft nun sauberer werden soll, ist Sache der einzelnen Mitgliedstaaten und dort wiederum der Regionen und Kommunen.

Tragen nicht die Autobauer, die geschummelt haben, eine Mitschuld?

Das ist grundsätzlich richtig. Deshalb fährt Brüssel gegen die Bundesregierung besonders schwere Geschütze auf. Die Kommission warf der Bundesregierung am Donnerstag vor, betrügerische Hersteller nicht bestraft zu haben. Außerdem haben die zuständigen Prüfbehörden nicht genug getan, um die Verstöße gegen EU-Recht festzustellen. Denn bei der Erteilung der sogenannten Typengenehmigung hätten auffallen müssen, dass das EU-Recht nicht eingehalten wurde. In einem zweiten Verfahren hat die EU-Behörde deshalb ebenfalls am Donnerstag von der Bundesrepublik Auskunft über die jüngsten Enthüllungen gefordert. Sie betreffen Dieselfahrzeuge der Marken Porsche Cayenne, VW Touareg sowie Audi A6 und A7. Sollte die Europäische Union feststellen, dass auch da geschummelt wurde, ohne dass die zuständigen Kontrolleure eingeschritten sind, steht Deutschland in Sachen Abgasaffäre weiterer Ärger ins Haus.

Warum geht die EU-
Kommission nur gegen Pkw vor, nicht aber
gegen schwere Lkw?
?

Bisher wurden nur Grenzwerte für Pkw erlassen. Das wird sich nun ändern. Am Donnerstag legte die EU-Behörde auch Vorgaben für schwere Lastwagen und Busse vor. Deren Emissionen machen 25 Prozent der Umweltbelastungen des Straßenverkehrs aus. Nun soll der CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2025 um 15 Prozent gegenüber 2019 gesenkt werden. Bis 2030 müssen die schweren Motoren um 30 Prozent sauberer sein. Einigen Mitgliedstaaten ist dies allerdings viel zu wenig. Sie wollen den CO2-Ausstoß der Schwerlastverkehrs innerhalb der nächsten zwölf Jahre um bis zu 45 Prozent senken.

Detlef Drewes
Redaktion Brüssel
Finden Sie Ihr Traumauto auf NWZ-Auto.de!

NWZ-Auto.de
Finden Sie Ihr Traumauto auf NWZ-Auto.de!

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.