BUTJADINGEN - Gescheitert ist im Butjadinger Gemeinderat eine vom Grünen-Ratsherrn Heinz Friele beantragte Resolution, mit der das Land Niedersachsen aufgefordert werden sollte, alle notwendigen Schritte zur dauerhaften Abschaltung des Kernkraftwerks Unterweser in Kleinensiel einzuleiten.

Für die Resolutionen stimmte lediglich Antragsteller Friele. Drei Ratsmitgliedern votierten dagegen, während die anderen 14 in der Ratssitzung anwesenden Kommunalpolitiker sich der Stimme enthielten. Damit war die Resolution per Mehrheitsentscheidung abgelehnt.

Hajo Meiners (FDP) wies darauf, dass sich die Angelegenheit durch die Entscheidung der Bundesregierung, erledigt habe, wonach die während des Moratoriums abgeschalteten Atommeiler, zu denen das KKU zählt, nicht wieder ans Netz dürfen. Deshalb müsse über die Resolution nicht mehr abgestimmt werden.

Ähnlich argumentierte SPD-Fraktionschef Dieter Kuhlmann. Zudem habe die SPD ihre Position zu diesem Thema in einer Stellungnahme bereits klar zum Ausdruck gebracht. Deshalb werde sich seine Fraktion der Stimme enthalten.

Damit wollte sich Heinz Friele nicht zufrieden geben. Der schnelle Ausstieg aus der Kernenergie und das endgültige Aus für das KKU seien noch nicht in trockenen Tüchern. Die Atomlobby sei mächtig am Baggern und drohe mit Schadensersatzklagen. Zudem gehe es mit der Resolution auch darum, in Butjadingen eine klare Position zu beziehen.

Dieser Aufforderung kamen 14 Ratsmitglieder aber nicht nach, indem sie sich bei der Abstimmung der Stimme enthielten.

Nicht zum Thema Kernenergie, aber zur steigenden Zahl der Biogasanlagen in der Wesermarsch meldete sich Dr. Hans Hortig (Unabhängige) zu Wort. Auch im Butjadinger Rat werde man sich mit diesem Thema beschäftigen müssen. Hans Hortig meldete bereits seine Bedenken an, denn die Biogasanlagen würden Flächen zerstören, die angesichts weltweiter Hungersnot für die Nahrungsmittelerzeugung dringender benötigt würden. Zudem verursachten auch Biogasanlagen einen beachtlichen Kohlendioxid-Ausstoß, so der Unabhängigen-Ratsherr.